Klimaschutz

Dobrindt bastelt an Maut – und verschläft Klimaschutz

Klimaschutz? Kein Thema für die Große Koalition aus SPD und CDU/CSU in der Bundesregierung. 2016 ist der Ausstoß der Treibhausgase sogar gestiegen. Unser Umweltminister Johannes Remmel erklärt, welchen Anteil Murksmaut-Minister Dobrindt (CSU) daran hat.

Die Emissionen sind 2016 um etwa vier Millionen Tonnen im Vergleich zum Vorjahr auf rund 906 Millionen Tonnen gestiegen. Damit rücken Deutschlands Klimaschutz-Ziele in weite Ferne.

Der steigende Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase ist das tragische Ergebnis einer Politik der Bundesregierung, die für den Klimaschutz nur Placebos verteilt, statt wirksame Maßnahmen zu ergreifen. Klimaschutz ist eine umfassende Aufgabe für alle Ressorts, vor allem auch für den Verkehrsminister, denn hier steigen die Werte besonders stark.

Statt sich um die Verkehrswende zu kümmern, bastelt Herr Dobrindt an der Murx-Maut.  Norwegen ist Vorreiter bei Elektroautos, die Schweiz und Österreich bauen moderne Bahn- und ÖPNV-Netze, in Kopenhagen, Straßburg und anderen europäischen Städten bekommt der Radverkehr Vorfahrt. Mit seiner starken Automobilindustrie sollte Deutschland Vorreiter sein beim Umstieg auf emissionsfreie Mobilität, doch dieser Zug rast gerade an Deutschland vorbei.

Johannes Remmel, Umweltminister

Sehenden Auges setzten Dobrindt und die deutschen Autobosse nicht nur die Klimaziele, sondern auch die wirtschaftlichen Chancen auf den Automärkten der Zukunft aufs Spiel und gefährden damit viele Arbeitsplätze.

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