Vielfalt

Monika Düker: In Deutschland geborene Kinder bleiben 23 Jahre weiter Deutsche unter Vorbehalt

Der Landesvorstand der Grünen NRW hat sich zu den Plänen der großen Koalition zur Optionspflicht positioniert und lehnt diese als nicht weitgehend genug ab. „Die von Union und SPD geplante Regelung ist ein fauler Kompromiss, der nicht weit genug geht.“, erklärt Monika Düker, Vorsitzende der NRW-Grünen nach der Debatte des Landesvorstands.

„Es handelt sich nicht um eine Abschaffung – wie die große Koalition uns Glauben schenken will. Nach 23 Jahren als Deutsche sollen junge Menschen nunmehr Integrationsnachweise erbringen, um beide Staatsangehörigkeiten behalten zu dürfen. Durch das Hinzufügen solcher bürokratischer Regelungen und Hürden wird die Optionspflicht nur unter Vorbehalt abgeschafft und bleibt damit faktisch bestehen. Wir fordern den Optionszwang vorbehaltlos abzuschaffen, dennjunge Deutsche, die mit zwei Staatsangehörigkeiten bei uns aufwachsen, müssen nach 23 Jahren nicht mehr nachweisen, dass sie integriert sind.

Für uns Grüne sind Migration und Integration mit Blick auf die Vielfalt unserer Gesellschaft Schlüsselthemen. Die Optionspflicht ist integrationsfeindlich und teilt Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in erste und zweite Klasse-Deutsche ein. Deshalb muss sie schnellstmöglich komplett weg. Wir sehen die kulturelle Vielfalt unserer Gesellschaft als Bereicherung. Die doppelte Staatsbürgerschaft ist ein Ausdruck dafür. Die Optionsregelung definiert junge Menschen zu Deutschen unter Vorbehalt, die es in unserem Land nicht geben sollte.“

Von den 4,2 Mio. Menschen in NRW mit Migrationshintergrund waren Ende 2010 2,3 Mio. deutsche Staatszugehörige. Die fast 550.000 Türkinnen und Türken sind die mit Abstand größte nicht-deutsche Zuwanderergruppe in NRW (Quelle: Zuwanderungsstatistik 2011). Ab 2018 wird die Zahl der nach derzeitigem Recht optionspflichtigen Jugendlichen auf 40.000 pro Jahr ansteigen. Im Jahr 2014 waren es in NRW bereits 995 optionspflichtige junge Menschen, die das 23. Lebensjahr erreichten und die sich zwischen der deutschen und ihrer ausländischen Staatsangehörigkeit entscheiden mussten.Diese Zahlen verdeutlichen, warum die Abschaffung der Optionspflicht gerade für NRW ein relevantes Thema ist.

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