LDK Juni 2020

Samstag, 06. Juni 2020, 11:30 Uhr Bis 07.06.2020 15:00 Uhr Siegerlandhalle, Koblenzer Straße 151, 57072 SiegenVeranstaltet von: Grüne NRW

 

 

Wir möchten auf dieser LDK mit Euch zusammen über die Ideen für eine grüne Verkehrspolitik für NRW diskutieren. Wir freuen uns, dass wir zu diesem Thema unter anderem Cem Özdemir als Gastredner gewinnen konnten.

Zudem werden wir in Siegen den Landesvorstand neu wählen und uns weiter auf die Kommunalwahl vorbereiten. Dafür werden wir am Sonntag auch die Listen für die Landschaftsversammlungen Westfalen-Lippe und Rheinland sowie die Regionalräte wählen.

Bitte beachtet die organisatorischen Hinweise in der Anlage. Solltet ihr noch Fragen haben, wendet euch gerne an die Landesgeschäftsstelle. Wir weisen an dieser Stelle noch einmal darauf hin, dass die Mitarbeiter*innen der LGS bis auf weiteres aus aktuellem Anlass im Home Office arbeiten. Wenn ihr Fragen habt, schreibt also am besten eine Mail.

Herzliche Grüße

Raoul Roßbach (Politischer Landesgeschäftsführer )

 

(Bitte beachten: Anträge / Bewerbungen unter „Antragsgrün“ einreichen: https://antraege.gruene.de/ldknrw)

 

Vorschlag zur Tagesordnung

    1. Formalia
    2. Aktuelle politische Lage
    3. Jahresabschluss 2019 / Haushalt 2020
    4. Wahlen
    4.1 Landesvorstand
    4.2 Frauenpolitische Sprecherin
    4.3 Delegierte*r Landesvorstand Bundesfinanzrat
    4.4 Rechnungsprüfer*innen
    4.5 Landesschiedsgericht
    5. Grüne Verkehrswende für NRW
    6. Satzungsänderungen
    7. Verschiedenes
    8. Wahl der Reservelisten für die Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL)
    9. Wahl der Reservelisten für die Regionalräte

Organisatorisches

Nur für Kreisverbände: Delegiertenmeldung – Achtung: Anmeldung über Tool!

Meldung der Delegierten!

Die Meldung erfolgt über das entsprechende Tool in Sherpa. In Kürze wird es von uns in der Sherpa freigeschaltet. Ab diesem Zeitpunkt können die Kreisverbände ihre Delegierten dort melden (im Menü unter Adressverwaltung den Menüpunkt „Delegiertenmeldungen verwalten“ aufrufen). Den Termin der Freischaltung werden wir den Kreisverbänden in Kürze mitteilen und ihnen wie beim letzten Mal eine ausführliche Beschreibung der Funktion zukommen lassen.

Alle Delegierten, die bis zum 24. April 2020 gemeldet sind, erhalten spätestens am 27. April den aktuellen Stand der Anträge und Bewerbungen per Mail. Wir bitten die Kreisgeschäftsstellen, später gewählte Delegierte entsprechend zu informieren.

Zur Delegiertenmeldung heißt es in § 7,  Abs. 6 unserer Landessatzung:

Die Delegiertenmeldung soll mit einer Eingangsfrist von sechs Wochen und muss bis zu Beginn der Versammlung erfolgen. Zur Ermittlung der Delegierten pro Kreisverband gilt folgendes Verfahren: Die Zahl der Mitglieder des Kreisverbandes wird mit 250 multipliziert. Das Ergebnis wird durch die Zahl der Mitglieder des Landesverbandes dividiert, wobei das Ergebnis auf eine volle Zahl aufgerundet wird. Diese Zahl ist die jeweilige Delegiertenzahl, die aber in jedem Fall mindestens zwei betragen muss (Grundmandate). Maßgeblich sind die dem/der Bundestagspräsident*in im letzten Jahresrechenschaftsbericht vorgelegten, geprüften Mitgliederzahlen Daraus ergibt sich die Anzahl der dem jeweiligen KV zustehenden Delegierten.“

 Außerdem bitten wir Euch, wieder besonders darauf zu achten, dass die Parität (mindestens 50% Frauen) gewahrt wird (§ 5.4 der Landessatzung).

 

Infos für alle Delegierten

Fristen für Anträge/Bewerbungen 

25. April Eingangsfrist Anträge (6-Wochen-Frist laut Satzung).  Bewerbungen sind bis zur LDK jederzeit möglich

  1. Juni 2020 Eingangsfrist Änderungs-/Ergänzungsanträge

Wir werden die Unterlagen für diese LDK ausschließlich auf elektronischem Weg versenden. Alle eingehenden Änderungsanträge und Bewerbungen werden umgehend online eingestellt, über den aktuellen Stand werden wir fortlaufend informieren. Sollten Delegierte eine schriftliche Aussendung wünschen: Bitte wendet euch an eure Kreisverbände.

 

Bitte beachten: Antragstool „Antragsgrün“ für alle Anträge und Bewerbungen!

Wie schon beim LPR zu Beginn des Jahres können jetzt Anträge und Bewerbungen über das Tool „Antragsgrün“ eingereicht werden. Hier findet ihr neben der Option eine Bewerbung einzureichen auch die Möglichkeit, einen Antrag oder Änderungsantrag einzureichen.  Hier der Link zu Antragsgrün:

https://antraege.gruene.de/ldknrw

Ihr erhaltet nach dem Absenden eines Antrages, Änderungsantrages oder einer Bewerbung eine automatisch generierte Eingangsbestätigung. Danach werden die übermittelten Daten vor der Freischaltung von uns händisch überprüft. Eure Einträge erscheinen also nicht umgehend auf der Website.  Rückfragen dazu bitte an gremien@gruene-nrw.de.

LDK-Seite

Alle Infos zur LDK findet ihr auf unserer Termin-Seite unter:

https://gruene-nrw.de/termin/ldk-juni-2020/

Livestream und Twitter

Die LDK wird auch per Livestream auf http://siegen2020.gruene-ldk.de/ übertragen. Außerdem wird die LDK mit dem Hashtag #ldk20nrw auf Twitter begleitet.

Barrierefreiheit

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei zugänglich. Es werden Gebärdendolmetscher*innen vor Ort sein, um die LDK zu übersetzen. Bei Bedarf an sonstigen Hilfen bitten wir darum, uns dies bis möglichst bis zum 3. Mai mitzuteilen (per Mail an barrierefrei@gruene-nrw.de).

Stromtankstelle für Mobilgeräte in der Halle

Wir bieten Euch während der LDK wieder eine Stromtankstelle an. Es handelt sich um eine kostenlose, dauerhaft bewachte, aber nicht versicherte (!) Möglichkeit zur Aufladung Eurer Handys, Laptops, Tablets, Akkus… . Denkt also ggf. daran, Zusatzakkus mitzubringen, bzw. die Geräte vorher zu laden.

 Kinderbetreuung

Für Kinderbetreuung wird natürlich wie immer gesorgt. Wir bitten euch allerdings um verbindliche Anmeldung, damit sich die Betreuer*innen gut vorbereiten können. Auf dieser Seite könnt ihr euch unter Angabe der Anzahl der Kinder und deren Alter anmelden (Button „Kinderbetreuung)

Hotel-Buchung

Wir haben über die Firma „Avantel“ ein Zimmerkontingent reserviert. Ihr könnt direkt dort buchen. Hier der Link zum Zimmerangebot: http://www.avantel.de/LDKSiegen

Weitere Übernachtungsmöglichkeiten findet ihr hier: http://www.siegen-guide.de/hotel-unterkunft/

oder auf den bekannten Buchungsportalen.

Anfahrt

Mit dem ÖPNV:

Ab Bahnhof Siegen mit den Buslinien L 100, L 101 oder L 129 bis zur Haltestelle „Park+Ride Siegerlandhalle“ fahren. Die Bushaltestelle befindet sich direkt vor dem Tagungs- und Kongresszentrum Siegerlandhalle.

Kinderbetreuung




Daten des Kindes / der Kinder





Bitte beachte auch unsere Datenschutzerklärung. Wir weisen darauf hin, dass ggf. Fotos und Filmaufnahmen von der Veranstaltung im Rahmen unserer Öffentlichkeitsarbeit verwendet und veröffentlicht werden.

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei zugänglich.

Listenwahl LWL / LVR / RVR / Regionalräte

Wahl der Listen für die Landschaftsverbände Rheinland (LVR), Westfalen-Lippe (LWL) und den Regionalverband Ruhr (RVR, Teil-LDK am 20. Juni) sowie für die Regionalräte

Nachfolgend haben wir euch einige Informationen über die Arbeit der Landschaftsverbände und Regionalräte zusammengestellt.
Übersicht:

• LVR, LWL RVR, Regionalräte – regionale Aufteilung und Arbeitsschwerpunkte
• Die Grünen Fraktionen
• Links und Infos

Regionale Aufteilung / Zugehörigkeit – Gebiete der Verbände und Regierungsbezirke
Zu den jeweiligen Verbänden gehören die aufgeführten Kreise und kreisfreien Städte.

LVR:
Kreise: Städteregion Aachen, Düren, Euskirchen, Heinsberg, Kleve, Mettmann, Oberberg, Rheinkreis Neuss, Rhein-Berg, Rhein-Erft, Rhein-Sieg, Viersen, Wesel

Kreisfreie Städte: Bonn, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Köln, Krefeld, Leverkusen, Mönchengladbach, Mülheim, Oberhausen, Remscheid, Solingen, Wuppertal

LWL:
Kreise: Borken, Coesfeld, Ennepe-Ruhr, Gütersloh, Herford, Hochsauerland, Höxter, Lippe, Märkischer Kreis, Minden-Lübbecke, Olpe, Paderborn, Recklinghausen, Siegen-Wittgenstein, Soest, Steinfurt, Unna, Warendorf
Kreisfreie Städte: Bielefeld, Bochum, Bottrop, Dortmund, Gelsenkirchen, Hagen, Hamm, Herne, Münster

RVR:
Kreise: Ennepe-Ruhr, Recklinghausen, Unna, Wesel

Kreisfreie Städte: Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen. Hagen, Hamm, Herne, Mülheim, Oberhausen

Die Regionalräte (Aufteilung nach Regierungsbezirken)

Der Name des Regierungsbezirkes = Sitz der Bezirksregierung

Arnsberg: Hochsauerland, Märkischer Kreis, Olpe, Siegen-Wittgenstein, Soest

Detmold: Bielefeld, Gütersloh, Herford, Höxter, Lippe, Minden-Lübbecke, Paderborn

Düsseldorf: Düsseldorf, Kleve, Krefeld, Mönchengladbach, Mettmann, Remscheid, Rheinkreis Neuss, Solingen, Viersen, Wuppertal

Köln: Aachen, Bonn, Düren, Euskirchen, Heinsberg, Köln, Leverkusen, Oberberg, Rhein-Berg, Rhein-Erft, Rhein-Sieg

Münster: Borken, Coesfeld, Münster, Steinfurt, Warendorf

Hinweis: Kreisfreie Städte und Kreise, die dem RVR angehören, entsenden keine Vertreter*innen in die Regionalräte (obwohl sie den entsprechenden Bezirksregierungen angehören). Diese Städte und Kreise sind folglich bei der Teil-LDK für die Aufstellung der Regionalratslisten nicht stimmberechtigt.

Arbeitsfelder und thematische Schwerpunkte

Landschaftsverband Rheinland (LVR) und Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)

Die Landschaftsverbände sind Kommunalverbände; sie vertreten die Interessen von Gemeinden, Städten und Kreisen. Sie arbeiten in den Bereichen Kultur und Denkmalschutz, Behinderten- und Jugendhilfe sowie Psychiatrie. LWL und LVR betreiben Schulen, Krankenhäuser und Kultureinrichtungen.
Die Landschaftsversammlungen sind die „Parlamente“, in denen Politiker*innen und Fachkräfte vertreten sind.
Aus jeder kreisfreien Stadt und jedem Kreis zieht ein/e Vertreter*in je 100.00 Einwohner in die Landschaftsversammlung ein. Die Mitglieder der Landschaftsversammlung werden von den Kreistagen der Kreise und den Räten der kreisfreien Städte gewählt. Wählbar sind die Mitglieder der Kreistage und Räte, aber auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreise und kreisfreien Städte sowie der kreisangehörigen Gemeinden.
Da die Zusammensetzung der Landschaftsversammlung die im Verbandsgebiet wirkenden kommunalen Gewichte möglichst genau widerspiegeln soll, wird über Reservelisten der Parteien und Wählergruppen ein Verhältnisausgleich durchgeführt, wenn das Ergebnis der Wahl bei den Mitgliedskörperschaften nicht dem Stimmenverhältnis der Kommunalwahl im Verbandsgebiet insgesamt entspricht.
Die Listen werden bei uns auf LDKen gewählt.

Das „Ruhrparlament“ (RVR-Verbandsversammlung)

Der Regionalverband Ruhr befasst sich mit allen wichtigen Themenfeldern, die das Ruhrgebiet als Ganzes betreffen und ist dabei als Verband Koordinator, Impulsgeber, Dienstleister oder Projektträger für das Ruhrgebiet.
Die Aufgaben des Verbandes sind im RVR-Gesetz geregelt. Der RVR ist für die staatliche Regionalplanung in der Metropole Ruhr zuständig und ist Träger von Infrastrukturprojekten wie z. B. der „Route der Industriekultur“ und des „Emscher Landschaftsparks“. Zu den Kernaufgaben zählen auch Schutz und Pflege der Umwelt durch Sicherung von Freiflächen. Der RVR ist auch der größte kommunale Waldbesitzer in Deutschland. Zu seinen gesetzlichen Aufgaben gehören zudem die regionale Wirtschafts- und Tourismusförderung sowie die Öffentlichkeitsarbeit für die Metropole Ruhr.
Die Verbandsversammlung, also das Ruhrparlament, ist das demokratische Herz des RVR. Bei dieser Kommunalwahl wird dieses Ruhrparlament erstmals direkt gewählt (reine Verhältniswahl). Die Liste wählen wir auf einer Teil-LDK Ruhrgebiet am 20. Juni in Dortmund.

Die Regionalräte

Es gibt in NRW 5 Regierungsbezirke: Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster. Die Regionalräte sind bei den Bezirksregierungen angesiedelte, kommunal besetzte Gremien, die Aufgaben in der Regionalentwicklung besitzen. Zentrale Aufgabe eines Regionalrats ist die Aufstellung des Regionalplans (früher Gebietsentwicklungsplan). Daneben hat der Regionalrat Beteiligungs-, Informations- und Beratungsrechte im Bereich der regionalen Infrastrukturpolitik. Er befasst sich mit Planungen, Maßnahmen sowie Förderprogrammen in den Bereichen Städtebau, Wohnungsbau, Schul- und Sportstättenbau, Krankenhausbau, Verkehr, Freizeit- und Erholungswesen, Landschaftspflege, Wasserwirtschaft, Abfallbeseitigung und Altlasten, Kultur sowie Tourismus. Wichtiges Thema sind auch die jährlichen Ausbauprogramme für Landesstraßen und Förderprogramme für den kommunalen Straßenbau und den öffentlichen Personennahverkehr NRW.

Detaillierte Infos findet ihr auf den Homepages der Verbände und Bezirksregierungen, siehe Link-Liste:

Links zu Verbänden und GRÜNEN Fraktionen

Landschaftsverband Westfalen-Lippe: https://www.lwl.org/de/LWL/portal/
Die GRÜNEN im LWL: https://gruene-lwl.de/

Landschaftsverband Rheinland: https://www.lvr.de/de/nav_main/
Die GRÜNEN im LVR: https://gruene.lvr.de/

Regionalverband Ruhrgebiet: https://www.rvr.ruhr/
Die GRÜNEN im RVR: https://gruene-im-rvr.de/

Die Vertretungen in den Regionalräten

Bezirksregierung Arnsberg: https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/

Die GRÜNEN im Regionalrat: keine eigene Homepage, Info über Mitglieder des RR: https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/themen/r/regionalrat_arnsberg/kommissionen/index.php

Bezirksregierung Detmold: https://www.bezreg-detmold.nrw.de/

Die GRÜNEN im Regionalrat: https://www.bezreg-muenster.de/de/index.html

Bezirksregierung Düsseldorf: http://www.brd.nrw.de/index.jsp

Die GRÜNEN im Regionalrat: https://gruene-regionalrat-duesseldorf.de/

Bezirksregierung Köln: https://www.bezreg-koeln.nrw.de

Die GRÜNEN im Regionalrat: https://gruene-regionalrat.koeln/

Bezirksregierung Münster: https://www.bezreg-muenster.de/de/index.html

Die GRÜNEN im Regionalrat: http://www.gruene-regionalrat-muenster.de/