Kinder, Klima und Kommunen – Schritt für Schritt das Land weiter modernisieren

Für Kinder, Klima und Kommunen: Mit diesem Leitspruch sind die GRÜNEN NRW 2010 erfolgreich zur Wahl angetreten. Heute (15.07.) vor fünf Jahren ging Rot-Grün in NRW an den Start. Die Bilanz: Die GRÜNEN haben Wort gehalten.

Ob Klimaschutz, Schulen der Zukunft oder starke Städte und Gemeinden – sie haben ihre Ziele immer vor Augen gehabt und in den fünf Jahren rot-grüner Regierung an ihrer Verwirklichung gearbeitet.

Mit seinem konsequenten sozial-ökologischen Kurs ist NRW seitdem das Gegenmodell zu Stillstand und Durchwursteln der großen Koalition in Berlin. Gerade die GRÜNEN haben einen Regierungsstil des Dialogs gepflegt. Umfassende Beteiligungen gingen dem Schulkonsens, dem Klimaschutzplan und dem Alten- und Pflegegesetz voraus.

Mona Neubaur, Landesvorsitzende GRÜNE NRW:

“Beim Klima- und Umweltschutz geht NRW voran. Als erstes Bundesland hat NRW in einem Klimaschutzgesetz feste Ziele bei der Reduktion von Treibhausgasen festgelegt. Ob beim Naturschutz- oder Jagdgesetz setzen wir auf konsequentes Handeln für die Erhaltung unserer Lebensgrundlagen. Wir setzen heute den ökologischen Rahmen, um auch in Zukunft ein ökonomisch erfolgreiches Bundesland mit attraktiven Arbeitsplätzen zu sein. NRW ist das Land der lebendigen Zivilgesellschaft, ob im Kampf gegen Rechts oder im Bereich der Integration von Flüchltingen.”

Sven Lehmann, Landesvorsitzender GRÜNE NRW:

“Teilhabe, Gerechtigkeit und soziale Chancen sind seit 2010 Leitmotiv des politischen Handelns in NRW. Das sieht man unter anderem am massiven Ausbau der U3-Betreuung, kein anderes Bundesland hält hier mit dem Ausbau-Tempo in NRW mit. Rot-Grün hat die unsozialen Studiengebühren abgeschafft, die Schulsozialarbeit gestärkt und das Sozialticket mitfinanziert. Die Städte und Gemeinden erhalten so viel Geld vom Land wie nie zuvor, um ihre Aufgaben vor Ort gut meistern zu können. Käme es 2017 zu einem Regierungswechsel, wären all diese Erfolge in Gefahr. Deswegen wird die nächste Landtagswahl zur Richtungsentscheidung.”

Sylvia Löhrmann, stellvertretende Ministerpräsidentin:

„Der Schulkonsens wirkt. Jedes dritte Kind geht bereits heute in eine Schule des längeren gemeinsamen Lernens. Die Klassen werden Schritt für Schritt kleiner, wir investieren und Aus- und Fortbildung unserer Lehrerinnen und Lehrer. Wir wissen: Inklusion ist ein Kinderrecht und kein Kinderspiel. Darum gehen wir systematisch und investieren zusätzlich über eine Milliarde Euro in die schulische Inklusion. Der Elternwille bestimmt das Tempo – bei der Schulentwicklung und der Inklusion. Unser weltoffenes Nordrhein-Westfalen ist und bleibt bei der Integration bundesweit Vorreiter. Die Landesregierung investiert neben dem Islamischen Religionsunterricht massiv in die Unterstützung der Schulen für ihre Arbeit mit Flüchtlingen, was angesichts der ständig steigenden und nicht planbaren Zahlen eine enorme Herausforderung darstellt.“

Die GRÜNEN NRW arbeiten mit Freude an der Zukunft unseres Landes und wollen auch weiterhin die gute Zusammenarbeit mit Hannelore Kraft und der SPD fortsetzen.