Schluss mit diesen mörderischen Geschäften: Die GRÜNEN in NRW haben am Donnerstag (25.01.) vor der Zentrale des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Düsseldorf gegen Rüstungsexporte in Krisengebiete demonstiert. Hintergrund des spontanen Protests sind Medienberichte aus der Türkei, nach denen von Rheinmetall produzierte und in die Türkei exportierte Leopard-II-Panzer beim Einmarsch der türkischen Armee in kurdische Gebiete im Norden Syriens zum Einsatz kommen.
Dazu erklärt Mona Neubaur, Vorsitzende der GRÜNEN NRW:
„Der Einsatz deutscher Panzer durch Präsident Erdogan ist ein grausames Beispiel dafür, wie mit Waffen aus deutscher Produktion zur Eskalation von Krisen beigetragen wird. Wir GRÜNE fordern einen sofortigen Stopp aller Rüstungsexporte in die Türkei. Das gilt auch für die von der türkischen Regierung geforderte Aufrüstung der Leopard-II-Panzer. Die Bundesregierung muss endlich klare Konsequenzen ziehen und die Waffenexporte in die Türkei endlich komplett beenden. Statt der bisherigen unverbindlichen Richtlinien fordern wir ein Rüstungsexportgesetz.“
Berivan Aymaz, Sprecherin für Integrationspolitik, Flüchtlingspolitik und Internationales/Eine Welt der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, erklärt:
„Die Bundesregierung muss endlich Klartext gegenüber Präsident Erdogan sprechen und in der Frage des völkerrechtswidrigen Angriffs im Norden Syriens Stellung beziehen. Ansonsten macht Deutschland sich zum Komplizen eines schmutzigen Krieges, bei dem deutsche Panzer im Angriffskrieg der Türkei gegen die Kurden in Syrien zum Einsatz kommen.“
Neuste Artikel
Grüne in Verantwortung
Der Kohleausstieg in NRW wird Realität
Der Anteil von Kohle an der Stromeinspeisung in Nordrhein-Westfalen ist, laut statistischem Landesamt, im Jahr 2024 auf ein Rekordtief gesunken. Der Anteil von Kohlestrom ist demnach im Vergleich zum Jahr 2018 um knapp 23 Prozentpunkte zurückgegangen. Mit jedem Tag sinkt die Abhängigkeit Nordrhein-Westfalens vom Kohlestrom. Die neuen Zahlen zeigen: Der Kohleausstieg in NRW wird Realität. Wir…
Grüne in Verantwortung
NRW schützt Menschen besser vor Diskriminierung
Diskriminierung ist für viele Menschen Alltag – und sie nimmt zu. Das Netzwerk für Antidiskriminierungsarbeit (ada) registrierte im Jahr 2024 mehr als 1.000 Fälle. Das ist ein Anstieg um 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Besonders häufig wurden rassistische Fälle erfasst; aber auch andere Diskriminierungsformen wie Sexismus, Queerfeindlichkeit und Antisemitismus haben stark zugenommen. Zwar gibt…
Grüne in Verantwortung
NRW-Landesregierung sorgt für Verlässlichkeit und Stabilität in Kitas
Der Fachkräftemangel ist in vielen gesellschaftlichen Bereichen Realität und seine Auswirkungen deutlich spürbar, auch in die Kitas. Viele erfahrene Erzieher*innen gehen in Rente, zu wenige Junge kommen nach. Gleichzeitig haben sich die Anforderungen an die frühkindliche Bildung in den letzten Jahren verändert: Einerseits sind Kinder immer jünger und verbringen immer mehr Zeit in den Einrichtungen….
Ähnliche Artikel
Grüne in Verantwortung
Der Kohleausstieg in NRW wird Realität
Der Anteil von Kohle an der Stromeinspeisung in Nordrhein-Westfalen ist, laut statistischem Landesamt, im Jahr 2024 auf ein Rekordtief gesunken. Der Anteil von Kohlestrom ist demnach im Vergleich zum Jahr 2018 um knapp 23 Prozentpunkte zurückgegangen. Mit jedem Tag sinkt die Abhängigkeit Nordrhein-Westfalens vom Kohlestrom. Die neuen Zahlen zeigen: Der Kohleausstieg in NRW wird Realität. Wir…
Grüne in Verantwortung
NRW schützt Menschen besser vor Diskriminierung
Diskriminierung ist für viele Menschen Alltag – und sie nimmt zu. Das Netzwerk für Antidiskriminierungsarbeit (ada) registrierte im Jahr 2024 mehr als 1.000 Fälle. Das ist ein Anstieg um 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Besonders häufig wurden rassistische Fälle erfasst; aber auch andere Diskriminierungsformen wie Sexismus, Queerfeindlichkeit und Antisemitismus haben stark zugenommen. Zwar gibt…
Grüne in Verantwortung
NRW-Landesregierung sorgt für Verlässlichkeit und Stabilität in Kitas
Der Fachkräftemangel ist in vielen gesellschaftlichen Bereichen Realität und seine Auswirkungen deutlich spürbar, auch in die Kitas. Viele erfahrene Erzieher*innen gehen in Rente, zu wenige Junge kommen nach. Gleichzeitig haben sich die Anforderungen an die frühkindliche Bildung in den letzten Jahren verändert: Einerseits sind Kinder immer jünger und verbringen immer mehr Zeit in den Einrichtungen….