Schluss mit diesen mörderischen Geschäften: Die GRÜNEN in NRW haben am Donnerstag (25.01.) vor der Zentrale des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Düsseldorf gegen Rüstungsexporte in Krisengebiete demonstiert. Hintergrund des spontanen Protests sind Medienberichte aus der Türkei, nach denen von Rheinmetall produzierte und in die Türkei exportierte Leopard-II-Panzer beim Einmarsch der türkischen Armee in kurdische Gebiete im Norden Syriens zum Einsatz kommen.
Dazu erklärt Mona Neubaur, Vorsitzende der GRÜNEN NRW:
„Der Einsatz deutscher Panzer durch Präsident Erdogan ist ein grausames Beispiel dafür, wie mit Waffen aus deutscher Produktion zur Eskalation von Krisen beigetragen wird. Wir GRÜNE fordern einen sofortigen Stopp aller Rüstungsexporte in die Türkei. Das gilt auch für die von der türkischen Regierung geforderte Aufrüstung der Leopard-II-Panzer. Die Bundesregierung muss endlich klare Konsequenzen ziehen und die Waffenexporte in die Türkei endlich komplett beenden. Statt der bisherigen unverbindlichen Richtlinien fordern wir ein Rüstungsexportgesetz.“
Berivan Aymaz, Sprecherin für Integrationspolitik, Flüchtlingspolitik und Internationales/Eine Welt der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, erklärt:
„Die Bundesregierung muss endlich Klartext gegenüber Präsident Erdogan sprechen und in der Frage des völkerrechtswidrigen Angriffs im Norden Syriens Stellung beziehen. Ansonsten macht Deutschland sich zum Komplizen eines schmutzigen Krieges, bei dem deutsche Panzer im Angriffskrieg der Türkei gegen die Kurden in Syrien zum Einsatz kommen.“
Neuste Artikel
“Ein olympisches Sommermärchen ist möglich”
Zu den Bürgerentscheiden für eine Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele KölnRheinRuhr sagt Tim Achtermeyer, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen: „Gestern war ein großer Tag für unsere Demokratie: So viele Menschen wie noch nie haben in Nordrhein-Westfalen direkt über ein wichtiges Zukunftsthema entschieden. Das klare Ergebnis ist eine starke Mehrheit für eine Bewerbung…
“Das ist ein guter Tag für unsere Kinder und ihre Zukunft”
Die Landesregierung hat eine von Kinder- und Familienministerin Verena Schäffer vorgelegte Formulierungshilfe zur Änderung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zum Kinderbildungsgesetz beschlossen. Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen, sagt dazu: “Mit den Änderungen macht Verena Schäffer die Kita-Betreuung besser und verlässlicher. Mehr Geld für Sprachbildung, zusätzliche Unterstützung durch das Kita-Helfer:innen-Programm und mehr Betreuungszeit durch…
LaVo-Beschluss
Unser Auftrag: Eine Schule, die trägt.
Beschluss des Landesvorstandes vom 27.03.2026 Wir wollen eine Schulzeit, an die man gern zurückdenkt. Denn Schule soll Freude machen, ein Ort sein, in dem Freundschaften genauso wachsen wie Wissen, Fähigkeiten und Kreativität. An vielen Schulen in Nordrhein-Westfalen passiert genau das. Engagierte Lehrer*innen, Schüler*innen und Eltern entwickeln ihre Schule gemeinsam genau zu solchen Orten. Ihnen gebührt…
Ähnliche Artikel
“Ein olympisches Sommermärchen ist möglich”
Zu den Bürgerentscheiden für eine Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele KölnRheinRuhr sagt Tim Achtermeyer, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen: „Gestern war ein großer Tag für unsere Demokratie: So viele Menschen wie noch nie haben in Nordrhein-Westfalen direkt über ein wichtiges Zukunftsthema entschieden. Das klare Ergebnis ist eine starke Mehrheit für eine Bewerbung…
“Das ist ein guter Tag für unsere Kinder und ihre Zukunft”
Die Landesregierung hat eine von Kinder- und Familienministerin Verena Schäffer vorgelegte Formulierungshilfe zur Änderung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zum Kinderbildungsgesetz beschlossen. Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen, sagt dazu: “Mit den Änderungen macht Verena Schäffer die Kita-Betreuung besser und verlässlicher. Mehr Geld für Sprachbildung, zusätzliche Unterstützung durch das Kita-Helfer:innen-Programm und mehr Betreuungszeit durch…
LaVo-Beschluss
Unser Auftrag: Eine Schule, die trägt.
Beschluss des Landesvorstandes vom 27.03.2026 Wir wollen eine Schulzeit, an die man gern zurückdenkt. Denn Schule soll Freude machen, ein Ort sein, in dem Freundschaften genauso wachsen wie Wissen, Fähigkeiten und Kreativität. An vielen Schulen in Nordrhein-Westfalen passiert genau das. Engagierte Lehrer*innen, Schüler*innen und Eltern entwickeln ihre Schule gemeinsam genau zu solchen Orten. Ihnen gebührt…