Schluss mit diesen mörderischen Geschäften: Die GRÜNEN in NRW haben am Donnerstag (25.01.) vor der Zentrale des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Düsseldorf gegen Rüstungsexporte in Krisengebiete demonstiert. Hintergrund des spontanen Protests sind Medienberichte aus der Türkei, nach denen von Rheinmetall produzierte und in die Türkei exportierte Leopard-II-Panzer beim Einmarsch der türkischen Armee in kurdische Gebiete im Norden Syriens zum Einsatz kommen.
Dazu erklärt Mona Neubaur, Vorsitzende der GRÜNEN NRW:
„Der Einsatz deutscher Panzer durch Präsident Erdogan ist ein grausames Beispiel dafür, wie mit Waffen aus deutscher Produktion zur Eskalation von Krisen beigetragen wird. Wir GRÜNE fordern einen sofortigen Stopp aller Rüstungsexporte in die Türkei. Das gilt auch für die von der türkischen Regierung geforderte Aufrüstung der Leopard-II-Panzer. Die Bundesregierung muss endlich klare Konsequenzen ziehen und die Waffenexporte in die Türkei endlich komplett beenden. Statt der bisherigen unverbindlichen Richtlinien fordern wir ein Rüstungsexportgesetz.“
Berivan Aymaz, Sprecherin für Integrationspolitik, Flüchtlingspolitik und Internationales/Eine Welt der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, erklärt:
„Die Bundesregierung muss endlich Klartext gegenüber Präsident Erdogan sprechen und in der Frage des völkerrechtswidrigen Angriffs im Norden Syriens Stellung beziehen. Ansonsten macht Deutschland sich zum Komplizen eines schmutzigen Krieges, bei dem deutsche Panzer im Angriffskrieg der Türkei gegen die Kurden in Syrien zum Einsatz kommen.“
Neuste Artikel
Das Burgermobil jetzt buchen
Das beliebte Burgermobil geht wieder auf Tour und zwar von Freitag, den 8. April, bis Samstag, den 14. Mai. Im Angebot sind zwei vegane Miniburger, die das typisch Rheinische und das typisch Westfälische kulinarisch erleben lassen. Die Burger werden in einem gebrandeten Catering-Anhänger vor Ort zusammengebaut, beide Varianten immer 25/25 gemischt und ausgegeben. Eistee kann…
Corona
Omikron verlangt unmittelbares Handeln
Zu den heutigen Beschlüssen von Bund und Ländern vom 21. Dezember erklärt Mona Neubaur, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen NRW: „Mit der Omikron-Variante werden wir zeitnah mit einer extrem herausfordernden Situation in allen Bereichen konfrontiert sein – sei es gesundheitlich, gesellschaftlich oder wirtschaftlich. Wollen wir massive Störungen unserer kritischen Infrastruktur abwenden, muss umgehend gehandelt werden….
Braunkohle Kohle Kohleausstieg
Ampel-Koalition strebt Kohleausstieg bis 2030 an: Landesregierung muss in den Dörfern jetzt alle Signale auf Zukunft stellen
AUTORINNENPAPIER Es ist ein riesiger Erfolg für den Klimaschutz und die Menschen in den Dörfern: Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP strebt den Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2030 und den Erhalt aller Dörfer des 3. Umsiedlungsabschnitts am Tagebau Garzweiler II an. Die Landesregierung darf die notwendigen Entscheidungen jetzt nicht länger hinauszögern, sondern muss…
Ähnliche Artikel
Das Burgermobil jetzt buchen
Das beliebte Burgermobil geht wieder auf Tour und zwar von Freitag, den 8. April, bis Samstag, den 14. Mai. Im Angebot sind zwei vegane Miniburger, die das typisch Rheinische und das typisch Westfälische kulinarisch erleben lassen. Die Burger werden in einem gebrandeten Catering-Anhänger vor Ort zusammengebaut, beide Varianten immer 25/25 gemischt und ausgegeben. Eistee kann…
Corona
Omikron verlangt unmittelbares Handeln
Zu den heutigen Beschlüssen von Bund und Ländern vom 21. Dezember erklärt Mona Neubaur, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen NRW: „Mit der Omikron-Variante werden wir zeitnah mit einer extrem herausfordernden Situation in allen Bereichen konfrontiert sein – sei es gesundheitlich, gesellschaftlich oder wirtschaftlich. Wollen wir massive Störungen unserer kritischen Infrastruktur abwenden, muss umgehend gehandelt werden….
Braunkohle Kohle Kohleausstieg
Ampel-Koalition strebt Kohleausstieg bis 2030 an: Landesregierung muss in den Dörfern jetzt alle Signale auf Zukunft stellen
AUTORINNENPAPIER Es ist ein riesiger Erfolg für den Klimaschutz und die Menschen in den Dörfern: Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP strebt den Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2030 und den Erhalt aller Dörfer des 3. Umsiedlungsabschnitts am Tagebau Garzweiler II an. Die Landesregierung darf die notwendigen Entscheidungen jetzt nicht länger hinauszögern, sondern muss…