Zum heute (12.5.) vereitelten Anschlag in Essen erklärt Mona Neubaur, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW:
„Die Nachrichten aus Essen erschüttern mich zutiefst. Es ist der Aufmerksamkeit und Zivilcourage des Hinweisgebers sowie dem schnellen Einsatz der Polizei zu verdanken, dass dieser Anschlag verhindert werden konnte. Ich bin froh und dankbar, dass dies gelungen ist. Alle Hinweise deuten derzeit darauf hin, dass ein rechtsextremer Terroranschlag geplant war. Es ist äußerst beunruhigend, dass der Schüler Material besaß, das zum Bau von Bomben geeignet und dafür vorbereitet war. Die Anschlagsplanung war offenbar sehr konkret und weit vorangeschritten.
Dieser vereitelte Anschlag zeigt erneut, dass die größte Gefahr für unsere vielfältige demokratische Gesellschaft vom Rechtsextremismus ausgeht. Der Kampf gegen Rechtsextremismus braucht sowohl das konsequente Einschreiten der Sicherheitsbehörden, als auch Aufmerksamkeit und Sensibilität in der Gesellschaft. Die Gefahr durch den Rechtsextremismus ist immer noch akut. Um unsere liberale Demokratie zu verteidigen, müssen wir die Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus weiter stärken.“
Neuste Artikel
Grüne in Verantwortung
NRW-Landesregierung beschließt Reformpaket für eine moderne und digitale Verwaltung
Die Kommunikation mit Behörden ist oft langwierig, papierintensiv und mit hohem Aufwand verbunden – sowohl für Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger als auch für die Verwaltung selbst. Die Landesregierung hat daher ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen, um Bürokratie abzubauen, den Staat zu modernisieren und die Kommunikation zu vereinfachen. Weniger Berichtspflichten für Unternehmen Die Landesregierung schafft alle unnötigen…
“Die Energiepolitik von Katherina Reiche hilft weder der Wirtschaft noch den Menschen.”
Der Landesvorstand der Grünen NRW hat bei einer Klausur am Wochenende in Essen ein Papier mit konkreten Vorschlägen beschlossen, um Verbraucher*innen bei den Energiekosten zu entlasten. So fordert die Partei von der Bundesregierung unter anderem die Stromsteuer dauerhaft auf das europarechtliche Minimum zu senken. Das entlaste alle und mache den Umstieg auf klimafreundliche Technologien wie…
LaVo-Beschluss
Entlastung für alle und ein Boost für Zukunftstechnologien: Jetzt die Stromsteuer senken und Elektrifizierung voran bringen
Beschluss des Landesvorstandes auf der Landesvorstandsklausur am 25.04.2026 “Rettet die Erneuerbaren!” – dafür waren 30.000 Menschen am 18. April in Köln auf der Straße. Weil sie die Nase voll haben von der Energiepolitik der Bundesregierung. Ihre Politik ist rückwärtsgewandt und wirtschaftsschädigend. Seit dem Ausbruch des Iran-Krieges und der Blockade der Straße von Hormus sind die…
Ähnliche Artikel
Grüne in Verantwortung
NRW-Landesregierung beschließt Reformpaket für eine moderne und digitale Verwaltung
Die Kommunikation mit Behörden ist oft langwierig, papierintensiv und mit hohem Aufwand verbunden – sowohl für Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger als auch für die Verwaltung selbst. Die Landesregierung hat daher ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen, um Bürokratie abzubauen, den Staat zu modernisieren und die Kommunikation zu vereinfachen. Weniger Berichtspflichten für Unternehmen Die Landesregierung schafft alle unnötigen…
“Die Energiepolitik von Katherina Reiche hilft weder der Wirtschaft noch den Menschen.”
Der Landesvorstand der Grünen NRW hat bei einer Klausur am Wochenende in Essen ein Papier mit konkreten Vorschlägen beschlossen, um Verbraucher*innen bei den Energiekosten zu entlasten. So fordert die Partei von der Bundesregierung unter anderem die Stromsteuer dauerhaft auf das europarechtliche Minimum zu senken. Das entlaste alle und mache den Umstieg auf klimafreundliche Technologien wie…
LaVo-Beschluss
Entlastung für alle und ein Boost für Zukunftstechnologien: Jetzt die Stromsteuer senken und Elektrifizierung voran bringen
Beschluss des Landesvorstandes auf der Landesvorstandsklausur am 25.04.2026 “Rettet die Erneuerbaren!” – dafür waren 30.000 Menschen am 18. April in Köln auf der Straße. Weil sie die Nase voll haben von der Energiepolitik der Bundesregierung. Ihre Politik ist rückwärtsgewandt und wirtschaftsschädigend. Seit dem Ausbruch des Iran-Krieges und der Blockade der Straße von Hormus sind die…