Zum Strompreispaket für produzierende Unternehmen erklärt Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW:
„Robert Habeck und die Bundesregierung schaffen eine Strompreisbrücke für energieintensive Unternehmen und entlasten das gesamte produzierende Gewerbe bei der Stromsteuer, das ist eine gute Nachricht für das Industrieland Nordrhein-Westfalen. Wir Grüne haben uns in den letzten Monaten für einen Industriestrompreis eingesetzt, um unsere Unternehmen in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen. Ich begrüße es daher sehr, dass mit dem Zusammenspiel der Maßnahmen nun gezielt energieintensive Unternehmen entlastet werden. Damit schaffen wir Planungssicherheit für unsere Unternehmen und stärken die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Wir werden sicherstellen, dass wir in Deutschland gute Arbeitsplätze und unsere wirtschaftliche Unabhängigkeit erhalten. Durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine haben sich die fossilen Energiepreise erhöht, hier schaffen wir nun Entlastung für die Unternehmen. Mit dem zügigen Ausbau der erneuerbaren Energien, den wir mit Robert Habeck im Bund und Mona Neubaur in NRW ambitioniert vorantreiben, schaffen wir mittelfristig eine unabhängige und preiswerte Energieversorgung. Nordrhein-Westfalen ist und bleibt ein attraktives Industrieland mit starken Unternehmen und guten Arbeitsplätzen.“
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Yazgülü Zeybek: „Eine fantastische Nachricht für Studierende in NRW und Deutschland“
Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW, zur Einigung von Bund und Länder auf ein bundesweit einheitliches solidarisches Semesterticket auf Basis des Deutschlandtickets: „Das ist eine fantastische Nachricht für Studierende in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland. Das rabattierte Deutschlandticket gibt mehr als 700.000 Studierenden in NRW die Sicherheit, sich frei in Deutschland bewegen zu können. Und das…
Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer zur MPK
Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz am 07.11.2023 erklärt Yazgülü Zeybek: „Ich begrüße es, dass die Ministerpräsidentenkonferenz sich auf Maßnahmen zur Planungsbeschleunigung geeinigt hat. Wenn Genehmigungsverfahren schneller und flexibler werden, können wir nötige Erneuerungen bei Bau und Infrastruktur zügig angehen und den erheblichen Sanierungsstau abarbeiten. Als Industriestandort müssen wir schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren für die notwendigen Investitionen der Wirtschaft gewährleisten.
Yazgülü Zeybek: „Schärfere Abschieberegeln helfen Kommunen kaum weiter“
Zu dem heute vom Bundeskabinett gebilligten Entwurf des Rückführungsgesetzes sagt Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW: „Die Maßnahmen zur Rückführung sind wirkungslos, solange Herkunftsländer sich weigern, Abgeschobene aufzunehmen. Wir brauchen deshalb endlich faire und sichere Rückführungsabkommen. Und wir brauchen eine dauerhafte Unterstützung der Kommunen, die vor riesigen Herausforderungen stehen und denen schärfe Abschieberegeln kaum weiterhelfen….
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