Wir stärken die Kommunen

Wo wir zusammentreffen, entsteht Gemeinschaft. Gerade eine vielfältige Gesellschaft braucht Räume, in denen sich die Menschen begegnen, austauschen und so zusammenwachsen. Das geschieht in öffentlichen Schwimmbädern, Büchereien und auf öffentlichen Plätzen. Um dieses gemeinsame Eigentum aller Bürger*innen ist es in NRW vielerorts nicht gut bestellt, besonders in Städten und Gemeinden mit wenig Geld – also genau dort, wo viele Menschen in Armut leben und Kinder und Jugendliche besondere Unterstützung brauchen. Wir werden die Städte, Gemeinden und Kreise unterstützen, damit sie stark für ihre Bürger*innen sein können.

Von hier an: Vor Ort Zukunft gestalten

  • Wir befähigen Kommunen, ihre Ortskerne und Stadtmitten zu einzigartigen Orten mit Anziehungskraft zu gestalten. Mit einem neuen Landeswettbewerb zeichnen wir kommunale Konzepte und Strategien aus, die Innenstädte und Ortszentren lebendig machen und ihnen unverwechselbare Profile verleihen. Daneben gilt es, die Städte und Gemeinden generell neu aufzustellen und Jahrhundertherausforderungen zu bewältigen: Die sozialökologische Entwicklung der Städte und Gemeinden zeigt sich in attraktiven Plätzen, dem Ausbau grüner und blauer Infrastruktur, in Umnutzung und Verdichtung sowie in Quartieren für alle. Dazu benötigen Kommunen eine dauerhaft ausreichende finanzielle Ausstattung.
  • Wir beraten und fördern die Kommunen, damit sie die Digitalisierung vor Ort besonders durch die konsequente Internalisierung von Digitalisierungskompetenzen eigenständig und nachhaltig gestalten können. Dazu gehören die Förderung für eine digitale Infrastruktur, eine digitale Verwaltung sowie eine Green-IT-Strategie. Wir helfen Kommunen, Co-Working-Spaces und Standorte für mobiles Arbeiten aufzubauen, um damit unter anderem jungen Gründer*innen flexible Arbeitsumgebungen anbieten zu können.
  • Wir machen die kommunalen politischen Gremien fit für die Digitalisierung. Dafür erweitern wir die Gemeindeordnung so, dass sie demokratische Teilhabe digital möglich macht. Wir wollen auf kommunaler Ebene die Teilhabe stärken, so dass unter anderem Gremien wie Jugend-, Senioren-, Migrations- und Inklusionsbeiräte geschaffen werden. Mehr Personalmittel für die hauptamtliche Unterstützung der Fraktionen in kommunalen Gremien entlasten die Mandatsträger*innen.
  • Menschen in prekären Lebensverhältnissen sind von gesellschaftlichen Krisen und Veränderungen wie der Corona-Pandemie und dem Klimawandel besonders betroffen. Damit Kommunen bessere ganzheitliche Maßnahmen zur Armutsprävention, Gesundheitsförderung und Klimafolgenanpassung entwickeln können, unterstützt das Land sie bei der kommunalen Sozial- und Stadtentwicklungsplanung.