Liebe Freund*innen,
vom Klimaschutz und einer nachhaltigen Wirtschaft, mehr sozialem Zusammenhalt oder der Frage von Flucht und Migration – Europa ist entscheidend. Gerade in den letzten Monaten wurde uns dabei auch mit Blick auf Frieden und Sicherheit vor Augen geführt, wie wichtig eine handlungsfähige und starke Europäische Union ist. Die anstehende Europawahl am 9. Juni 2024 ist deshalb besonders für uns GRÜNE zentral.
Um den Fokus bereits jetzt auf diese Wahl zu legen, machen wir Europa zum Schwerpunkt unseres zweiten Dialogforums 2023. Hier haben es sich unsere Landesarbeitsgemeinschaften (LAGen) zur Aufgabe gemacht interdisziplinär die Auswirkungen der Gesetzgebung in Europa zu beleuchten. Das Ziel der Dialogforen ist, aufzuzeigen, wie Europa unsere Lebensrealität prägt, wo Europa konkret für uns im Alltag spürbar ist und welche neuen GRÜNEN Ideen es dabei gibt.
Dafür laden wir Euch gemeinsam mit unseren LAGen zum digitalen Dialogforum am Sonntag, 19. November von 11:00 – 14:00 Uhr ein.
Um die thematische Debatte vertieft führen zu können, finden sechs inhaltliche Fachforen parallel statt. Bitte meldet Euch nur für ein Forum an. Wir starten um 11:00 Uhr zunächst mit einem inhaltlichen Input unserer Landesvorsitzenden Yazgülü. Danach erfolgt die Aufteilung in die Fachforen:
- Auf dem Weg zur Klimaneutralen Mobilität – Eisenbahnverkehr in Europa
Organisiert von: LAG Mobilität und Verkehr und LAG Digitales und Medien
Zusammen mit Experten für den internationalen Eisenbahnverkehr wollen wir die aktuelle Situation und die Entwicklungsperspektiven des internationalen Eisenbahnverkehrs erörtern. Dabei bauen wir auf dem Europawahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen auf. Als Referentin wird Lena Donat von Greenpeace einen Input zum Vergleich von Ticketkosten für Bahn und Flug geben. Der Eisenbahnexperte Jon Worth, wird zu den Enwicklungsperspektiven der Bahn in Europa referieren. - Grenzüberschreitende Organisierte Kriminalität – wie kann ein progressives Narrativ dazu aussehen?
Organisiert von: LAG Demokratie und Recht & LAG Europa, Frieden und Internationales
Organisierte Kriminalität geht uns alle an. Doch nicht so, wie rechte und konservative Kräfte es fordern. Als progressive politische Kraft müssen wir den Diskurs anders aufrollen, wenn es keine Nebelkerzen bleiben sollen, die ganze Bevölkerungsgruppen in Sippenhaft nehmen. Stattdessen muss es darum gehen, gerade Betroffene der kriminellen Strukturen zu schützen, ein gezieltes und präzises staatliches Vorgehen zu entwickeln und besonders bei dieser Thematik eng mit unseren europäischen Kolleg*innen zusammenzuarbeiten. In diesem Forum soll es darum gehen, bestehende grüne Ansätze zu diskutieren und zu schauen, welche weiteren Impulse wir in den Entwurf unseres Europawahlprogramms einbringen können. Als Referentin wird Helena Raspe, Vorsitzende des Vereins „MafiaNeinDanke e.V“ das Forum begleiten. In ihrer ehrenamtlichen und journalistischen Arbeit betont sie immer wieder den Zusammenhang zwischen Organisierter Kriminalität und der dadurch entstehenden Unterdrückung und Gewalt, etwa im Kontext von Waffen-, Menschen- und Drogenhandel. Außerdem wird Marcel Emmerich MdB zur aktuellen bundespolitischen Situation und grünen Initiativen dazu einen Einblick geben. - Klimaangepasste Städte – Lernen vom Süden
Organisiert von: LAG Europa, Frieden und Internationales & LAG Regional- und Stadtentwicklung
In diesem Forum wird es darum gehen, was wir im Bereich der Klimaanpassung. Z.B. im Umgang mit Extremwettereignissen von anderen Staaten lernen können. Wir werden uns im ersten Teil Beispiele von Klimaadaption anschauen voraussichtlich aus Eritrea, dem Iran und ggf. einem weiteren Land und uns jeweils eine*n Expert*in einladen. Im zweiten Teil werden wir in die konkretere Diskussion zur Umsetzung gehen. - Europäischer Wasserstoff für die Energiewende in NRW
Organisiert von LAG Europa, Frieden und Internationales & LAG Energie
Grüner Wasserstoff steht im Zentrum der Energiewende. Er ist entscheidend, um den Industriestandort NRW nachhaltig zu dekarbonisieren. Wie können wir die Herstellung und Nutzung aber möglichst effizient gestalten? Die Antwort: Europäische, regionale Zusammenarbeit. Gerade NRW und die Niederlande bieten hierfür die besten Voraussetzungen. Was das heißt, erfahrt ihr im Dialogforum der LAG Energie und der LAG Europa, Frieden und Internationales. Mit dabei Silke Krebs, Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium NRW und Maximilian Feldes vom Landesverband Erneuerbare Energien NRW e.V. - Gesetz zur Rettung der Natur – Wie geht es weiter mit Schutz und Wiederherstellung der Natur in Europa?
Organisiert von LAG Ökologie und LAG Wald/Landwirtschaft/ländlicher Raum
Europa hat kaum noch intakte Natur und die wenigen Überbleibsel sind oft starkbedroht. Knapp 80 Prozent der geschützten natürlichen Lebensräume sind in einem schlechten Zustand. Dabei ist intakte Natur die Grundlage für unser Leben: sauberes Wasser und Luft, Lebensmittel, die Artenvielfalt, das Klima und der Schutz vor Überschwemmungen, Dürren und anderen Naturkatastrophen hängen von ihr ab. Die gute Nachricht: ein EU-Gesetz zur Wiederherstellung der zerstörten europäischen Natur ist in Vorbereitung. Derzeit verhandelt die EU über dieses sogenannte Nature Restoration Law, oder auch EU-Renaturierungsgesetz genannt, um den Verlust der biologischen Vielfalt zu stoppen. Es soll die Länder der EU dazu verpflichten, zumindest Teile der zerstörten Natur wieder herzustellen. Zu den Zielen gehören u.a. die Wiedervernässung von Feuchtgebieten, die drastische Erhöhung der Zahl der einheimischen Bäume, bis 2030 25000km frei fließende Flüsse und die Wiederherstellung urbaner Lebensräume. Die EU-Regelungen wären nach dem Abschluss des Gesetzes für die Mitgliedstaaten verpflichtend. Das Vorhaben und seine einzelnen Inhalte sind politisch allerdings höchst umstritten und vor allem die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament fährt eine Gegenkampagne. Dies ist ein Beispiel dafür, wie sehr nationale Umwelt- und Naturschutzregelungen ganz überwiegend von den politischen Entscheidungen in der EU vorbestimmt werden. Daher ist es so wichtig, dass wir uns als Grüne hier einbringen. Dazu diskutieren wir mit Jutta Paulus, MdEP, Björn Stockhausen, BAG Ökologie und Jan-Niclas Gesenhues, MdB. - Auswirkungen Gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS) an den Außengrenzen Europas!
Organisiert von LAG Frauen, LAG Europa, Frieden und Internationales, LAG Säkulare, LAG Christ*innen, LAG Queer, sowie LAG Migration und Flucht.
Bereits seit einigen Jahren laufen Verhandlungen der EU-Mitgliedsstaaten zum gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS). In diesem Jahr hat der Rat die Asylverfahrensordnung, die Asyl- und Migrationsmanagement-Verordnung und die Krisenverordnung beschlossen. Diese Beschlüsse enthalten Regelungen, die wir Grüne kritisch sehen, insbesondere im Hinblick auf die Situation vulnerabler Gruppen. Wir wollen uns mit Erik Marquardt MdEP und Alexandra Geese MdEP darüber austauschen, wie die Beschlüsse des Rates sich auf diese auswirken können und welche Möglichkeiten es seitens des EU Parlaments gibt, nachzusteuern.
Hier geht es direkt zur Anmeldung:
