LDK – Neuer Termin: 15. August 2020

1. Formalia

2. Aktuelle politische Lage

3. Jahresabschluss 2019 / Haushalt 2020

4. Wahlen

    4.1 Landesvorstand

    4.2 Frauenpolitische Sprecherin

    4.3 Delegierte*r Landesvorstand Bundesfinanzrat

    4.4 Rechnungsprüfer*innen

    4.5 Landesschiedsgericht

5. Grüne Verkehrswende für NRW (der Landesvorstand wird beantragen, den TOP von der TO zu nehmen)

6. Satzungsänderungen (der Landesvorstand wird beantragen, den TOP von der TO zu nehmen)

7. Verschiedenes (der Landesvorstand wird beantragen, den TOP von der TO zu nehmen)

8. Wahl der Reservelisten für die Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL)

9. Wahl der Reservelisten für die Regionalräte

Nur für Kreisverbände: Delegiertenmeldung – Achtung: Anmeldung über Tool!

Meldung der Delegierten!

Die Meldung erfolgt wie immer über das entsprechende Tool in Sherpa. Wenn ihr bisher noch keine Delegierten gewählt habt, nutzt bitte die anstehenden Nominierungs-Versammlungen, um dort auch die Delegierten zu wählen.

Bitte beachtet dabei die Schutzempfehlungen für Versammlungen!

Zur Delegiertenmeldung heißt es in § 7,  Abs. 6 unserer Landessatzung:

„Die Delegiertenmeldung soll mit einer Eingangsfrist von sechs Wochen und muss bis zu Beginn der Versammlung erfolgen. Zur Ermittlung der Delegierten pro Kreisverband gilt folgendes Verfahren: Die Zahl der Mitglieder des Kreisverbandes wird mit 250 multipliziert. Das Ergebnis wird durch die Zahl der Mitglieder des Landesverbandes dividiert, wobei das Ergebnis auf eine volle Zahl aufgerundet wird. Diese Zahl ist die jeweilige Delegiertenzahl, die aber in jedem Fall mindestens zwei betragen muss (Grundmandate). Maßgeblich sind die dem/der Bundestagspräsident*in im letzten Jahresrechenschaftsbericht vorgelegten, geprüften Mitgliederzahlen Daraus ergibt sich die Anzahl der dem jeweiligen KV zustehenden Delegierten.“

 Außerdem bitten wir Euch, wieder besonders darauf zu achten, dass die Parität (mindestens 50% Frauen) gewahrt wird (§ 5.4 der Landessatzung).

Infos für alle Delegierten

Fristen für Anträge/Bewerbungen 

Bewerbungen sind bis zur LDK jederzeit möglich

12. August 2020 Eingangsfrist Änderungs-/Ergänzungsanträge

Wir werden die Unterlagen für diese LDK ausschließlich auf elektronischem Weg versenden. Alle eingehenden Änderungsanträge und Bewerbungen werden umgehend online eingestellt, über den aktuellen Stand werden wir fortlaufend informieren. Sollten Delegierte eine schriftliche Aussendung wünschen: Bitte wendet euch an eure Kreisverbände.

Bitte beachten: Antragstool „Antragsgrün“ für alle Anträge und Bewerbungen!

Wie schon beim LPR zu Beginn des Jahres können jetzt Anträge und Bewerbungen über das Tool „Antragsgrün“ eingereicht werden. Hier findet ihr neben der Option eine Bewerbung einzureichen auch die Möglichkeit, einen Antrag oder Änderungsantrag einzureichen.  Hier der Link zu Antragsgrün:

https://antraege.gruene.de/ldknrw

Ihr erhaltet nach dem Absenden eines Antrages, Änderungsantrages oder einer Bewerbung eine automatisch generierte Eingangsbestätigung. Danach werden die übermittelten Daten vor der Freischaltung von uns händisch überprüft. Eure Einträge erscheinen also nicht umgehend auf der Website.  Rückfragen dazu bitte an gremien@gruene-nrw.de.

Livestream und Twitter

Die LDK wird auch per Livestream auf http://dortmund2020.gruene-ldk.de/ übertragen. Außerdem wird die LDK mit dem Hashtag #ldk20nrw auf Twitter begleitet.

Barrierefreiheit

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei zugänglich. Es werden Gebärdendolmetscher*innen vor Ort sein, um die LDK zu übersetzen. Bei Bedarf an sonstigen Hilfen bitten wir darum, uns dies bis möglichst bis zum 15. Juli mitzuteilen (per Mail an barrierefrei@gruene-nrw.de).

Stromtankstelle für Mobilgeräte in der Halle

Wir bieten Euch während der LDK wieder eine Stromtankstelle an. Es handelt sich um eine kostenlose, dauerhaft bewachte, aber nicht versicherte (!) Möglichkeit zur Aufladung Eurer Handys, Laptops, Tablets, Akkus… . Denkt also ggf. daran, Zusatzakkus mitzubringen, bzw. die Geräte vorher zu laden.

 Kinderbetreuung

Eine Kinderbetreuung kann ermöglicht werden. Wir bitten euch aber darum die Betreuung wegen der aktuellen Situation möglichst zu Hause sicherzustellen.

Hotel-Buchung

Da die LDK nun eintägig stattfindet, haben wir keine Hotelzimmer reserviert.

Anfahrt

Hinweis: Eine Kinderbetreuung kann ermöglicht werden. Wir bitten euch aber darum die Betreuung wegen der aktuellen Situation möglichst zu Hause sicherzustellen..

Wahl der Listen für die Landschaftsverbände Rheinland (LVR), Westfalen-Lippe (LWL) und den Regionalverband Ruhr (RVR, Teil-LDK am 20. Juni) sowie für die Regionalräte

Nachfolgend haben wir euch einige Informationen über die Arbeit der Landschaftsverbände und Regionalräte zusammengestellt.
Übersicht:

• LVR, LWL RVR, Regionalräte – regionale Aufteilung und Arbeitsschwerpunkte
• Die Grünen Fraktionen
• Links und Infos

Regionale Aufteilung / Zugehörigkeit – Gebiete der Verbände und Regierungsbezirke
Zu den jeweiligen Verbänden gehören die aufgeführten Kreise und kreisfreien Städte.

LVR:
Kreise: Städteregion Aachen, Düren, Euskirchen, Heinsberg, Kleve, Mettmann, Oberberg, Rheinkreis Neuss, Rhein-Berg, Rhein-Erft, Rhein-Sieg, Viersen, Wesel

Kreisfreie Städte: Bonn, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Köln, Krefeld, Leverkusen, Mönchengladbach, Mülheim, Oberhausen, Remscheid, Solingen, Wuppertal

LWL:
Kreise: Borken, Coesfeld, Ennepe-Ruhr, Gütersloh, Herford, Hochsauerland, Höxter, Lippe, Märkischer Kreis, Minden-Lübbecke, Olpe, Paderborn, Recklinghausen, Siegen-Wittgenstein, Soest, Steinfurt, Unna, Warendorf
Kreisfreie Städte: Bielefeld, Bochum, Bottrop, Dortmund, Gelsenkirchen, Hagen, Hamm, Herne, Münster

Weitere Informationen zu LVR und LWL gibt es in der Broschüre “Wie werde ich Mitglied der Landschaftsversammlung?”

RVR:
Kreise: Ennepe-Ruhr, Recklinghausen, Unna, Wesel

Kreisfreie Städte: Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen. Hagen, Hamm, Herne, Mülheim, Oberhausen

Die Regionalräte (Aufteilung nach Regierungsbezirken)

Der Name des Regierungsbezirkes = Sitz der Bezirksregierung

Arnsberg: Hochsauerland, Märkischer Kreis, Olpe, Siegen-Wittgenstein, Soest

Detmold: Bielefeld, Gütersloh, Herford, Höxter, Lippe, Minden-Lübbecke, Paderborn

Düsseldorf: Düsseldorf, Kleve, Krefeld, Mönchengladbach, Mettmann, Remscheid, Rheinkreis Neuss, Solingen, Viersen, Wuppertal

Köln: Aachen, Bonn, Düren, Euskirchen, Heinsberg, Köln, Leverkusen, Oberberg, Rhein-Berg, Rhein-Erft, Rhein-Sieg

Münster: Borken, Coesfeld, Münster, Steinfurt, Warendorf

Hinweis: Kreisfreie Städte und Kreise, die dem RVR angehören, entsenden keine Vertreter*innen in die Regionalräte (obwohl sie den entsprechenden Bezirksregierungen angehören). Diese Städte und Kreise sind folglich bei der Teil-LDK für die Aufstellung der Regionalratslisten nicht stimmberechtigt.

Arbeitsfelder und thematische Schwerpunkte

Landschaftsverband Rheinland (LVR) und Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)

Die Landschaftsverbände sind Kommunalverbände; sie vertreten die Interessen von Gemeinden, Städten und Kreisen. Sie arbeiten in den Bereichen Kultur und Denkmalschutz, Behinderten- und Jugendhilfe sowie Psychiatrie. LWL und LVR betreiben Schulen, Krankenhäuser und Kultureinrichtungen.
Die Landschaftsversammlungen sind die „Parlamente“, in denen Politiker*innen und Fachkräfte vertreten sind.
Aus jeder kreisfreien Stadt und jedem Kreis zieht ein/e Vertreter*in je 100.00 Einwohner in die Landschaftsversammlung ein. Die Mitglieder der Landschaftsversammlung werden von den Kreistagen der Kreise und den Räten der kreisfreien Städte gewählt. Wählbar sind die Mitglieder der Kreistage und Räte, aber auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreise und kreisfreien Städte sowie der kreisangehörigen Gemeinden.
Da die Zusammensetzung der Landschaftsversammlung die im Verbandsgebiet wirkenden kommunalen Gewichte möglichst genau widerspiegeln soll, wird über Reservelisten der Parteien und Wählergruppen ein Verhältnisausgleich durchgeführt, wenn das Ergebnis der Wahl bei den Mitgliedskörperschaften nicht dem Stimmenverhältnis der Kommunalwahl im Verbandsgebiet insgesamt entspricht.
Die Listen werden bei uns auf LDKen gewählt.

Das „Ruhrparlament“ (RVR-Verbandsversammlung)

Der Regionalverband Ruhr befasst sich mit allen wichtigen Themenfeldern, die das Ruhrgebiet als Ganzes betreffen und ist dabei als Verband Koordinator, Impulsgeber, Dienstleister oder Projektträger für das Ruhrgebiet.
Die Aufgaben des Verbandes sind im RVR-Gesetz geregelt. Der RVR ist für die staatliche Regionalplanung in der Metropole Ruhr zuständig und ist Träger von Infrastrukturprojekten wie z. B. der „Route der Industriekultur“ und des „Emscher Landschaftsparks“. Zu den Kernaufgaben zählen auch Schutz und Pflege der Umwelt durch Sicherung von Freiflächen. Der RVR ist auch der größte kommunale Waldbesitzer in Deutschland. Zu seinen gesetzlichen Aufgaben gehören zudem die regionale Wirtschafts- und Tourismusförderung sowie die Öffentlichkeitsarbeit für die Metropole Ruhr.
Die Verbandsversammlung, also das Ruhrparlament, ist das demokratische Herz des RVR. Bei dieser Kommunalwahl wird dieses Ruhrparlament erstmals direkt gewählt (reine Verhältniswahl). Die Liste wählen wir auf einer Teil-LDK Ruhrgebiet am 20. Juni in Dortmund.

Die Regionalräte

Es gibt in NRW 5 Regierungsbezirke: Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster. Die Regionalräte sind bei den Bezirksregierungen angesiedelte, kommunal besetzte Gremien, die Aufgaben in der Regionalentwicklung besitzen. Zentrale Aufgabe eines Regionalrats ist die Aufstellung des Regionalplans (früher Gebietsentwicklungsplan). Daneben hat der Regionalrat Beteiligungs-, Informations- und Beratungsrechte im Bereich der regionalen Infrastrukturpolitik. Er befasst sich mit Planungen, Maßnahmen sowie Förderprogrammen in den Bereichen Städtebau, Wohnungsbau, Schul- und Sportstättenbau, Krankenhausbau, Verkehr, Freizeit- und Erholungswesen, Landschaftspflege, Wasserwirtschaft, Abfallbeseitigung und Altlasten, Kultur sowie Tourismus. Wichtiges Thema sind auch die jährlichen Ausbauprogramme für Landesstraßen und Förderprogramme für den kommunalen Straßenbau und den öffentlichen Personennahverkehr NRW.

Detaillierte Infos findet ihr auf den Homepages der Verbände und Bezirksregierungen, siehe Link-Liste:

Links zu Verbänden und GRÜNEN Fraktionen

Landschaftsverband Westfalen-Lippe: https://www.lwl.org/de/LWL/portal/
Die GRÜNEN im LWL: https://gruene-lwl.de/

Landschaftsverband Rheinland: https://www.lvr.de/de/nav_main/
Die GRÜNEN im LVR: https://gruene.lvr.de/

Regionalverband Ruhrgebiet: https://www.rvr.ruhr/
Die GRÜNEN im RVR: https://gruene-im-rvr.de/

Die Vertretungen in den Regionalräten

Bezirksregierung Arnsberg: https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/

Die GRÜNEN im Regionalrat: keine eigene Homepage, Info über Mitglieder des RR: https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/themen/r/regionalrat_arnsberg/kommissionen/index.php

Bezirksregierung Detmold: https://www.gruene-owl.de/gruene-im-regionalrat

Die GRÜNEN im Regionalrat: https://www.bezreg-muenster.de/de/index.html

Bezirksregierung Düsseldorf: http://www.brd.nrw.de/index.jsp

Die GRÜNEN im Regionalrat: https://gruene-regionalrat-duesseldorf.de/

Bezirksregierung Köln: https://www.bezreg-koeln.nrw.de

Die GRÜNEN im Regionalrat: https://gruene-regionalrat.koeln/

Bezirksregierung Münster: https://www.bezreg-muenster.de/de/index.html

Die GRÜNEN im Regionalrat: http://www.gruene-regionalrat-muenster.de/

Ergebnisse der Wahl zum Landesvorstand: PDF ansehen
Ergebnisse der weiteren Wahlen: PDF ansehen