Kleiner Landesparteitag (LPR)

Sonntag, 15. April 2018, 11:00 Uhr Bis 15.04.2018 14:00 Uhr Jahrhunderthaus, Alleestraße 80, 44793 BochumVeranstaltet von: Grüne NRW

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir laden euch herzlich zum LPR am 15. April nach Bochum ein.

Dieser LPR ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zum Abschluss der Strukturreform zum Landesvorstand. Nachdem wir auf der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) im Januar ein Eckpunktepapier beschlossen (https://gruene-nrw.de/beschluesse/eckpunkte-fuer-eine-neue-landesvorstandsstruktur/) und auf dem Grünen Forum weitere Schritte diskutiert haben, werden wir euch zum LPR konkrete Modelle vorlegen, die dann als Empfehlung für die LDK im Juni dienen.

Zudem werden wir zwei aktuelle Themen aus der Landespolitik auf die Tagesordnung setzen und mit euch unsere Position zu zwei schwarz-gelben Vorhaben beraten: Die Eckpunkte zum neuen „Hochschulfreiheitsgesetz“ sowie die Leitentscheidung für G9 an Gymnasien.

Im Anschluss an den LPR laden wir Euch zur Diskussion über die aktuelle politischen Lage in Syrien ein. Wir bitten Euch hierfür um eine kurze Anmeldung.

„NATO-Partner Türkei und der völkerrechtswidrige Angriff auf Afrin:
Nicht nur ein türkisch-kurdischer Konflikt?“

mit Vertreter*innen aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft. Beginn 14.30 h, bis 16:30 h.

Der völkerrechtswidrige Einmarsch der Türkei bewegt uns alle. Im Anschluss an den Landesparteirat möchten wir deshalb – mit einem Input des Journalisten Jan Jessen und anschließender Podiumsdiskussion mit Berivan Aymaz MdL, Metin Incesu (NAVEND – Zentrum für Kurdische Studien e.V.) und Siggi Martsch (Kurdistanexperte) – den militärischen Einsatz der Türkei in Afrin und die politischen Entwicklungen in Syrien bzw. der gesamten Region aufgreifen. Welche Gefahren und neuen Konfliktlinien sind entstanden? Wie hat sich die politische Tektonik in der Region verändert? Und: Handelt es sich beim völkerrechtswidrigen Einmarsch der Türkei in Nordsyrien nur um eine neue Dimension des türkisch-kurdischen Konflikts? 

Diskussion mit

  • Jan Jessen, Journalist
  • Berivan Aymaz MdL
  • Metin Incesu, NAVEND – Zentrum für Kurdische Studien e.V.
  • Siggi Martsch, Kurdistan-Experte

Mit Grünen Grüßen
Marianne Weiß
-Politische Landesgeschäftsführerin-

29. März – Aktuell: Die angekündigten Anträge zur Strukturreform und auch zu den Punkten Schul- und Hochschulpolitik findet ihr ab sofort unter dem Button „Anträge“.

Tagesordnung

1. Aktuelle Lage
2. Aktuelle Entwicklung in der Schul – und Hochschulpolitik
3. Strukturreform Landesverband: der neue Landesvorstand
4. Verschiedenes

Anträge

Bitte nutzt für die Anträge und Bewerbungen unbedingt diese Vorlage (docx)!

Erläuterung zu den Anträgen zu TOP 3

Im Zusammenhang mit der Neustrukturierung des Landesvorstands hat die LDK am 20.1.18 beschlossen, dass Vernetzung und strategische Beratung auf Landesebene verbindlich geregelt werden sollen:
„Für die notwendige Vernetzung aller Partei-Ebenen und Regionen, deren Koordination und eine intensivierte gemeinsame strategische Beratung bedarf es einer verbindlichen Form des Austausches, die der Landesvorstand sicherstellen muss. Diese kann beispielsweiseim Rahmen eines neu zu schaffenden Gremiums geschehen, dessen Mitglieder au zumindest teilweise aus einzelnen Ebenen wie Fraktionen, Bezirksverbänden, LAGen, Grüne Jugend u.a. delegiert werden.“ (Beschluss LDK 20.1.18)

In diesem Sinne muss der LPR 15.4. für die LDK im Juni 2018 eine Beschlussempfehlung für die Ausgestaltung dieses Anliegens treffen.
Der Landesvorstand legt hierfür zwei Alternativen zur Entscheidung vor. Einen Vorschlag für einen Landesausschuss, der aus Delegierten aller Ebenen des Landesverbands besteht, um deren Arbeit verbindlich zu vernetzen. Und eine flexiblere freie Lösung, die dem verbindlichen Anspruch auf Vernetzung gleichwohl entspricht.
Vernetzungs- und Beratungsformen und -bedarfe sind keine starren Anforderungen, insofern stellt die jetzt zu treffende Entscheidung eine Perspektive für die nächsten Jahre dar.

Anträge zu TOP 2:
Aktuelle Entwicklung in der Schul – und Hochschulpolitik

  • G9, aber richtig!
    Individuelle Förderung und mehr Chancengleichheit
    für alle Schüler*innen in NRW! – Schul-1
  • Nein zum Studierendengängelungsgesetz –
    Ja zu Selbstbestimmung, Demokratie und guter Lehre – HoPo-1

Anträge zu TOP 3:
Strukturreform Landesverband: der neue Landesvorstand

Organisatorisches

Mailverteiler LPR-Delegierte

Wir verschicken die Einladung, weitere Infos und später fertiggestellte Anträge per Mail an alle LPR-Delegierten, von denen eine aktuelle Mailadresse in der Sherpa vermerkt ist und die als Delegierte dort eingetragen sind.

Antragsfristen

Die Eingangsfrist für Anträge ist Freitag, 30. März (2 Wochen-Frist laut Satzung). Bitte beachten: da der Freitag ein Feiertag ist (Karfreitag) bitte Anträge bis zum 29. März, 12.00 h einreichen, damit wir sie noch vor dem Osterwochenende allen zur Verfügung stellen können. Bitte sendet Anträge an gremien@gruene-nrw.de. Die Eingangsfrist für Änderungs- und Ergänzungsanträge ist Donnerstag, 12. April (12.00 h).

Twitter

Der LPR wird mit dem Hashtag #lpr18nrw auf Twitter begleitet.

Barrierefreiheit

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei zugänglich.

Kinderbetreuung

Bitte meldet euch, wenn ihr eine Kinderbetreuung benötigt, bis spätestens 29. März bei Veronika Hentschel. Bitte gebt dann das Alter und die Anzahl der Kinder an.
Bitte beachten: wir können in Bochum Kinderbetreuung nur eingeschränkt zur Verfügung stellen (es steht kein separater Raum zur Verfügung)

Anfahrt

Von Bochum Hauptbahnhof mit den Straßenbahnlinien 302 (Richtung GE-Buer) und 310 (Richtung Bochum-Höntrop) bis Haltestelle Jahrhunderthalle. Fahrzeit ca. 4 Minuten.
Die Straßenbahnhaltestelle ist im Untergeschoss des HBF:
http://efa.vrr.de/download/envmaps/vrr/05194_bo_hbf_1.htm

Anmeldung Diskussion





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