LDK-Beschluss

Parteiarbeit für alle ermöglichen, Barrieren weiter abbauen!

Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. In den letzten Jahren haben wir NRW-GRÜNE viel dafür getan, Rahmenbedingungen zu verändern und Barrieren abzubauen. Dank unserer Anstrengungen hat die NRW-Landesregierung einen Inklusionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention erarbeitet und verabschiedet. Wir haben die schulische Inklusion auf den Weg gebracht und uns mit den kommunalen Spitzenverbänden über Kosten und Durchführung geeinigt. NRW ist auf einem guten Weg.

Doch wer das Ziel hat, langfristig die Gesellschaft zu verändern, muss auch den eigenen Ansprüchen gerecht werden. Deshalb haben wir schon vor längerer Zeit begonnen, die Teilhabemöglichkeiten in unserer Partei zu verbessern und dort wo möglich, barrierefrei zu gestalten. Davon profitieren nicht nur Menschen mit Behinderungen, sondern alle Teilnehmer*innen wie Familien oder ältere Menschen.

Inzwischen haben wir – auch im Vergleich zu anderen Organisationen und Parteien – hohe Standards im Bereich Barrierefreiheit erreicht. Durch den Umzug unserer Landesgeschäftsstelle sind wir einen weiteren Schritt gegangen. So ist z.B. der Tagungsbereich in unserem neuen Gebäude barrierefrei und mit Inklusionshilfen ausgestattet.

Doch wir wissen: Inklusion ist nicht nur eine Frage der baulichen Gestaltung. Deshalb haben wir auch die Weiterbildung und Sensibilisierung unserer Mitarbeiter*innen für dieses Thema in Angriff genommen. Darüber hinaus haben wir feste Standards erarbeitet, die für unsere Veranstaltungen bedarfsgerecht gelten:

Die Landesdelegiertenkonferenzen werden grundsätzlich von Gebärdendolmetscher*innen bzw. Schriftmittlung begleitet. Gegebenenfalls notwendige weitere Hilfen werden per Bedarfsabfrage ermittelt. Gleiche Standards gelten für die Wahlkampfauftakt- und Schlussveranstaltungen.

Bei allen anderen Veranstaltungen des Landesverbands (Landesparteiräte, ”Grüne im Dialog” etc.) findet eine Bedarfsabfrage statt. Wird eine entsprechende Hilfe angefordert, findet eine Begleitung durch Gebärden- oder Schriftdolmetscher*innen statt. Die entstehenden Kosten finanzieren wir aus den jeweiligen Veranstaltungsetats. Auch unsere GRÜNE Landtagsfraktion arbeitet seit geraumer Zeit mit hohen Standards bei ihren Veranstaltungen und Tagungen und erarbeitet zudem gerade einen unterstützenden Leitfaden für Organisationen und Veranstalter*innen, wie genau Barrierefreiheit umgesetzt werden kann.

Doch der GRÜNE Inklusionsprozess ist damit nicht abgeschlossen. Gerade bei der Arbeit in LAGen oder in Gremien der Gliederungen gibt es immer wieder Bedarfe nach Unterstützungsleistungen. Wir setzten uns dafür ein, die Beteiligungsmöglichkeiten in unserer Partei auszuweiten und für alle Menschen möglichst einfach zu gestalten.

Dabei verlieren wir auch nicht die unterschiedlichen Bedarfe der Betroffenen aus den Augen und bemühen uns diesen gerecht zu werden. So haben wir z.B. schon in der Vergangenheit auch Schriftdolmetscher*innen eingesetzt, um die Teilhabe von Hörgeschädigten zu ermöglichen, die der Gebärdensprache nicht mächtig waren.

Auch viele Kreisverbände und andere Gliederungen haben sich auf diesen Weg gemacht.

Die LDK beauftragt den Landesvorstand, gemeinsam mit LAG-Sprecher*innen und Bezirks- und Kreisverbänden konzeptionell zu erarbeiten, wie der Bedarf nach Unterstützung bei der Arbeit in LAGen und Gliederungen vor dem Hintergrund einer realistischen Finanzierung und Organisation gedeckt werden kann und entsprechende Ergebnisse der nächsten LDK vorzustellen.

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