Das Verbot der Demonstration “Wald retten! Kohle stoppen!“ wirft viele Fragen auf.
RWE hat durch sein unsägliches Verhalten in der Frage des Veranstaltungsorts offenbar verhindert, dass die Veranstalter der Demonstration ein tragfähiges Sicherheitskonzept erstellen konnten. Unabhängig vom Rechtsweg, der jetzt beschritten wird, appellieren wir an die Landesregierung, mit allen Beteiligten nach einer Möglichkeit zu suchen, die friedliche Demonstration am Samstag stattfinden zu lassen. Es darf keinesfalls der Eindruck entstehen, dass in NRW die grundgesetzlich verbriefte Versammlungsfreiheit auf Geheiß von RWE eingeschränkt wird.
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“Ein olympisches Sommermärchen ist möglich”
Zu den Bürgerentscheiden für eine Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele KölnRheinRuhr sagt Tim Achtermeyer, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen: „Gestern war ein großer Tag für unsere Demokratie: So viele Menschen wie noch nie haben in Nordrhein-Westfalen direkt über ein wichtiges Zukunftsthema entschieden. Das klare Ergebnis ist eine starke Mehrheit für eine Bewerbung…
“Das ist ein guter Tag für unsere Kinder und ihre Zukunft”
Die Landesregierung hat eine von Kinder- und Familienministerin Verena Schäffer vorgelegte Formulierungshilfe zur Änderung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zum Kinderbildungsgesetz beschlossen. Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen, sagt dazu: “Mit den Änderungen macht Verena Schäffer die Kita-Betreuung besser und verlässlicher. Mehr Geld für Sprachbildung, zusätzliche Unterstützung durch das Kita-Helfer:innen-Programm und mehr Betreuungszeit durch…
LaVo-Beschluss
Unser Auftrag: Eine Schule, die trägt.
Beschluss des Landesvorstandes vom 27.03.2026 Wir wollen eine Schulzeit, an die man gern zurückdenkt. Denn Schule soll Freude machen, ein Ort sein, in dem Freundschaften genauso wachsen wie Wissen, Fähigkeiten und Kreativität. An vielen Schulen in Nordrhein-Westfalen passiert genau das. Engagierte Lehrer*innen, Schüler*innen und Eltern entwickeln ihre Schule gemeinsam genau zu solchen Orten. Ihnen gebührt…
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Neue Leitentscheidung: Schwarz-Grün beendet 170 Jahre Braunkohleförderung
Die schwarz-grüne Landesregierung hat eine neue Leitentscheidung verabschiedet. Damit ziehen wir das Ende der Kohle in NRW um acht Jahre vor und legen den Grundstein für die Neugestaltung der Region. Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW, sagt dazu: „Mit der Leitentscheidung der Landesregierung unter Federführung von Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur gestalten wir eine neue…
Kohle
FAQ Braunkohleabbau
Was bedeutet der Braunkohle-Abbau konkret für die Menschen im rheinischen Revier? Viele Menschen im Rheinischen Revier arbeiten direkt oder indirekt in den Tagebauen oder den Kraftwerken. Für sie bedeutete die Braunkohle jahrzehntelang ein gutes und sicheres Einkommen. Gleichzeitig haben zehntausende Menschen ihre Heimat verloren, weil ihre Dörfer für den Tagebau zerstört wurden. Zwar gibt…
Grüne in Verantwortung
Wir schreiben mit beschleunigtem Ausstieg das letzte Kohlekapitel in NRW
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie NRW und die RWE AG haben an diesem Dienstag die Eckpunkte für das Vorziehen des Kohleausstiegs um acht Jahre auf 2030 vorgestellt. Dazu erklären: Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die GRÜNEN NRW, sowie Wibke Brems und Verena Schäffer,…