Landtagswahlen

Demokratische Parteien sind gefordert

Zu den heutigen Wahlen erklären Mona Neubaur und Felix Banaszak, Vorsitzende der GRÜNEN NRW:

„Das Thüringer Wahlergebnis stellt alle demokratischen Parteien vor sehr große Herausforderungen. Neben dem nicht zufriedenstellenden Grünen Ergebnis beschäftigt uns vor allem die Frage, wie die dortigen Parteien mit dem Ergebnis umgehen. Die Wählerinnen und Wähler haben dem Ministerpräsidenten einen klaren Regierungsauftrag erteilt. Alle demokratischen Kräfte sind angesichts dieses klaren Resultats aufgerufen, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Thüringen muss auch weiterhin regierbar bleiben. Wer verhindern will, dass der Faschist Björn Höcke und seine rechtsradikale Partei künftig etwas zu sagen haben, darf sich jetzt nicht vor der Verantwortung drücken.

Deutlich bessere Nachrichten erreichen uns aus Hannover. Wir gratulieren Belit Onay und den dortigen Grünen zum großartigen Ergebnis. Dass es ein Grüner Kandidat auf den ersten Platz geschafft hat, ist ein grandioser Erfolg für seine Politik des Brückenbauens.“

Veröffentlicht am

WhatsApp

Neuste Artikel

„Der Ministerin Untätigkeit vorzuwerfen, ist einfach nur absurd.“

Zum Vorwurf der NRW-Opposition, die Landesregierung würde nicht genug für den Neubau eines Zwischenlagers in Jülich tun, sagt Tim Achtermeyer: „SPD und FDP kämpfen gerade offenbar verzweifelt um Aufmerksamkeit. Der Ministerin Untätigkeit vorzuwerfen, ist einfach nur absurd. Wir Grüne arbeiten seit Jahren daran, Atomtransporte von Jülich nach Ahaus zu verhindern. Die Ministerin hat im Landeshaushalt…

Tim Achtermeyer zu Robert Habecks Zukunftsagenda

Zu der gestern von Robert Habeck vorgestellten Zukunftsagenda für Deutschland erklärt Tim Achtermeyer, Landesvorsitzender der GRÜNEN NRW: „Viele Schülerinnen und Schüler trinken in der Schule zu wenig, weil sie sich vor den Sanitärräumen ekeln. Wer einmal eine Schultoilette von innen gesehen hat, weiß, wie groß der Investitionsstau in Deutschland ist. Dass Kinder und Jugendliche in…

Tim Achtermeyer und Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende GRÜNE NRW

GRÜNE NRW zu CDU-Entschließungsanträgen

Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW, erklären zur Abstimmung über die CDU-Entschließungsanträge gestern im Bundestag: „Demokraten müssen gemeinsam Lösungen für Probleme finden und auch nach einer Wahl miteinander regieren können. Friedrich Merz hat ohne Not der AfD die Macht gegeben, die Demokraten im Parlament gegeneinander auszuspielen. Das Ergebnis kann gerade jeder beobachten….

Ähnliche Artikel