Demokratische Parteien sind gefordert

Zu den heutigen Wahlen erklären Mona Neubaur und Felix Banaszak, Vorsitzende der GRÜNEN NRW:

„Das Thüringer Wahlergebnis stellt alle demokratischen Parteien vor sehr große Herausforderungen. Neben dem nicht zufriedenstellenden Grünen Ergebnis beschäftigt uns vor allem die Frage, wie die dortigen Parteien mit dem Ergebnis umgehen. Die Wählerinnen und Wähler haben dem Ministerpräsidenten einen klaren Regierungsauftrag erteilt. Alle demokratischen Kräfte sind angesichts dieses klaren Resultats aufgerufen, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Thüringen muss auch weiterhin regierbar bleiben. Wer verhindern will, dass der Faschist Björn Höcke und seine rechtsradikale Partei künftig etwas zu sagen haben, darf sich jetzt nicht vor der Verantwortung drücken.

Deutlich bessere Nachrichten erreichen uns aus Hannover. Wir gratulieren Belit Onay und den dortigen Grünen zum großartigen Ergebnis. Dass es ein Grüner Kandidat auf den ersten Platz geschafft hat, ist ein grandioser Erfolg für seine Politik des Brückenbauens.“