Schluss mit diesen mörderischen Geschäften: Die GRÜNEN in NRW haben am Donnerstag (25.01.) vor der Zentrale des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Düsseldorf gegen Rüstungsexporte in Krisengebiete demonstiert. Hintergrund des spontanen Protests sind Medienberichte aus der Türkei, nach denen von Rheinmetall produzierte und in die Türkei exportierte Leopard-II-Panzer beim Einmarsch der türkischen Armee in kurdische Gebiete im Norden Syriens zum Einsatz kommen.
Dazu erklärt Mona Neubaur, Vorsitzende der GRÜNEN NRW:
„Der Einsatz deutscher Panzer durch Präsident Erdogan ist ein grausames Beispiel dafür, wie mit Waffen aus deutscher Produktion zur Eskalation von Krisen beigetragen wird. Wir GRÜNE fordern einen sofortigen Stopp aller Rüstungsexporte in die Türkei. Das gilt auch für die von der türkischen Regierung geforderte Aufrüstung der Leopard-II-Panzer. Die Bundesregierung muss endlich klare Konsequenzen ziehen und die Waffenexporte in die Türkei endlich komplett beenden. Statt der bisherigen unverbindlichen Richtlinien fordern wir ein Rüstungsexportgesetz.“
Berivan Aymaz, Sprecherin für Integrationspolitik, Flüchtlingspolitik und Internationales/Eine Welt der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, erklärt:
„Die Bundesregierung muss endlich Klartext gegenüber Präsident Erdogan sprechen und in der Frage des völkerrechtswidrigen Angriffs im Norden Syriens Stellung beziehen. Ansonsten macht Deutschland sich zum Komplizen eines schmutzigen Krieges, bei dem deutsche Panzer im Angriffskrieg der Türkei gegen die Kurden in Syrien zum Einsatz kommen.“
Neuste Artikel
Kommunalwahl 2025: GRÜNE NRW zum vorläufigen Endergebnis
Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW, bewerten das vorläufige Endergebnis der NRW-Kommunalwahl 2025: „Wir blicken auf starke Erfolge in den Kommunen: In Windeck, Havixbeck und Porta Westfalica haben unsere Kandidierenden bereits im ersten Wahlgang gewonnen. Außerdem gratulieren wir Berîvan Aymaz, Katja Dörner, Tilman Fuchs, Sibylle Keupen und Clara Gerlach. Sie kämpfen in…
Zeybek: “Lars Klingbeil plündert den Klimafonds.”
Aus dem Haushaltsentwurf 2026 der Bundesregierung geht hervor, dass der Bundesfinanzminister den Kauf von CO2-Zertifikaten aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) bezahlen will. Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen NRW, sagt dazu: „Das ist doch absurd: Mit dem Geld für Klimaschutz bezahlt die Bundesregierung ihr eigenes Versagen im Klimaschutz. Im KTF liegt notwendiges Geld…
Grüne in Verantwortung
NRW belegt den ersten Platz bei der Elektromobilität
In Nordrhein-Westfalen sind rund 412.000 rein batteriebetriebene Pkw zugelassen – mehr als in jedem anderen Bundesland. Jede fünfte Neuzulassung ist ein E-Auto. Damit liegt das Land klar über dem Bundesdurchschnitt. „Immer mehr Menschen in Nordrhein-Westfalen setzen auf saubere Mobilität“ sagt Mona Neubaur, Wirtschafts- und Klimaschutzministerin sowie stellvertretende Ministerpräsidentin. Laut ihr ist das ein Gewinn für…
Ähnliche Artikel
Kommunalwahl 2025: GRÜNE NRW zum vorläufigen Endergebnis
Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW, bewerten das vorläufige Endergebnis der NRW-Kommunalwahl 2025: „Wir blicken auf starke Erfolge in den Kommunen: In Windeck, Havixbeck und Porta Westfalica haben unsere Kandidierenden bereits im ersten Wahlgang gewonnen. Außerdem gratulieren wir Berîvan Aymaz, Katja Dörner, Tilman Fuchs, Sibylle Keupen und Clara Gerlach. Sie kämpfen in…
Zeybek: “Lars Klingbeil plündert den Klimafonds.”
Aus dem Haushaltsentwurf 2026 der Bundesregierung geht hervor, dass der Bundesfinanzminister den Kauf von CO2-Zertifikaten aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) bezahlen will. Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen NRW, sagt dazu: „Das ist doch absurd: Mit dem Geld für Klimaschutz bezahlt die Bundesregierung ihr eigenes Versagen im Klimaschutz. Im KTF liegt notwendiges Geld…
Grüne in Verantwortung
NRW belegt den ersten Platz bei der Elektromobilität
In Nordrhein-Westfalen sind rund 412.000 rein batteriebetriebene Pkw zugelassen – mehr als in jedem anderen Bundesland. Jede fünfte Neuzulassung ist ein E-Auto. Damit liegt das Land klar über dem Bundesdurchschnitt. „Immer mehr Menschen in Nordrhein-Westfalen setzen auf saubere Mobilität“ sagt Mona Neubaur, Wirtschafts- und Klimaschutzministerin sowie stellvertretende Ministerpräsidentin. Laut ihr ist das ein Gewinn für…