Nur Demokratie bewahrt Freiheit

• Ein starker demokratischer Rechtsstaat garantiert Grundrechte für alle
• Demokratie sichert Mitbestimmung und Teilhabe
• Wir lassen nicht zu, dass Rechtsextreme die Demokratie und damit unsere Freiheit angreifen
  

Unsere Demokratie ist die Basis für eine freie Gesellschaft, in der alle Menschen gleich an Würde und Rechten leben können und in der Teilhabe und Selbstbestimmung für alle möglich ist. Wir stehen für eine Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt unseres Handelns setzt. Wir GRÜNE NRW sehen es als unsere Aufgabe an, Menschen zu ermutigen, Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit gemeinsam zu finden. Unsere Gesellschaft benötigt einen Aufbruch aller Demokrat*innen – für ein gemeinsames Einstehen für unsere demokratischen Grundwerte und den Schutz derer, die sie verteidigen.

Wir stehen für eine lebendige Demokratie. Bürger*innenbeteiligung und Mitbestimmung wollen wir stärken, damit alle Menschen ihr eigenes Lebensumfeld mitgestalten können. Als Partei sind wir offen für alle Menschen, die sich bei uns einbringen möchten. In unseren Landesarbeitsgemeinschaften und Landesvereinigungen sind alle willkommen, die fachlich mitarbeiten wollen – ob Mitglied oder nicht.

Extremist*innen und insbesondere Rechtsextremist*innen greifen unsere Demokratie an. Das lassen wir nicht zu. Weder im Netz noch auf den Straßen gibt es für rechtsextreme Gewalt, Hass und Hetze, Antisemitismus, Islamismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und die Verachtung unserer liberalen Demokratie eine Rechtfertigung. Straftaten müssen von einem starken Rechtsstaat konsequent verfolgt werden.