Grüne fordern neue Mobilitätskonzepte für NRW

Mobilität muss umwelt- und klimafreundlich sein, sozial und wirtschaftlich effizient: Mit der Diskussion eines umfassenden Antrags zum Thema Verkehr haben die Grünen NRW am Sonntag ihren Landesparteitag in Neuss fortgesetzt.

Die rund 280 Delegierten stimmten dafür, dass es in NRW künftig nachhaltige Alternativen zum Autoverkehr geben soll.

Der verkehrspolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion, Arndt Klocke, erklärte bei der Einbringung des Leitantrags:

„Die Klimaschutzziele sind nur zu erreichen, wenn wir eine Verkehrspolitik durchsetzen, die verstärkt auf das Fahrrad, den ÖPNV und Car Sharing setzt. Nur im Verkehr gab es bislang keinen Rückgang der Treibhausgase. Wir wollen deshalb eine andere Mobilität möglich machen.“

Zur Diskussion um den Bundesverkehrswegeplan sagte Klocke: „Der Bundesverkehrswegeplan ist aus Grüner Sicht nicht zustimmungsfähig.“

NRW-Umweltminister Johannes Remmel sagte: 

„2017 wird die Entscheidung fallen, ob wir bis 2030 eine emissionsfreie Mobilität bekommen. Dafür lohnt es sich zu kämpfen. Auf geht’s!“ 

Ein Abschied vom Verbrennungsmotor sei auch für die Zukunft des Industriestandorts unerlässlich: „Der Verbrennungsmotor ist das Kohlekraftwerk der Verkehrspolitik. Ich will, dass das sauberste und modernste Auto aus Deutschland kommt“, so der Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer. 

Konkret werden im beschlossenen Antrag die Stärkung der Schiene und ein Ausbau des ÖPNVs gefordert. Statt des Neubaus von Straßen, soll es Mobilitätsstationen in NRW geben. Diese dienen der Vernetzung der Verkehrsmittel, bieten sicheren Abstellmöglichkeiten, Stromtankstellen und Car-Sharing-Angebote. Die Menschen können in Land und Stadt aus einer Vielzahl von Optionen das bestmögliche Verkehrsmittel für ihre Bedürfnisse wählen. Um den Lärmschutz zu stärken, fordert der Beschluss ein konsequentes Nachtflugverbot.

Den Wortlaut aller Beschlüsse und alle Wahlergebnisse des Parteitags finden Sie unter: http://neuss2016.gruene-ldk.de/beschluesse/