Pressemitteilung

Grüne und CDU entlasten heute und sorgen für morgen vor

Grüne und CDU entlasten heute und sorgen für morgen vor

Die schwarz-grüne Landesregierung hat am Freitag Eckpunkte für ein Entlastungspaket vorgestellt. Damit treten wir den vielfältigen Krisen dieser Tage entschlossen entgegen. Putins zerstörerischer Angriffskrieg ist auch ein Angriff auf Demokratie, Gesellschaft und Wirtschaft der europäischen Gemeinschaft. Auch hier in Nordrhein-Westfalen spüren wir die Auswirkungen des Krieges ganz konkret: Menschen und Unternehmen ächzen unter steigenden Energiepreisen und Inflation. Die schwarz-grüne Landesregierung wird deshalb zusätzlich 3,5 Milliarden Euro in die Hand nehmen, um die Menschen in Nordrhein-Westfalen zu entlasten und für zukünftige Krisen vorzusorgen. Damit mobilisiert NRW insgesamt 14,4 Milliarden Euro in die Entlastung von Bürger*innen und Wirtschaft. Mit einem umfassenden Plan kümmert sich die Regierung um das Heute und nimmt das Morgen in den Blick.

 

Grüne und CDU beschließen 3-Säulen-Plan

Das Paket steht auf drei Säulen: Mit einer umfassenden Krisenhilfe entlasten wir Familien, Kinder, Wirtschaft, Kultur, und Sport. Klar ist: Dieses Land steht solidarisch zusammen. Um den aktuellen Herausforderungen in der Krise angemessen zu begegnen, stärken wir mit der Krisen-Resilienz beispielsweise den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz. Und drittens bereiten wir uns mit einer vorausschauenden Krisenvorsorge auf die Zukunft vor. Damit wir auf zukünftige Krisen besser vorbereitet sind, bauen wir ein sicheres Fundament für die Energieversorgung des Landes.

 

Dazu äußern sich die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW:

 

Yazgülü Zeybek: „Wir müssen uns besser auf zukünftige Krisen vorbereiten. Das zeigen die vielfältigen Herausforderungen, mit denen die Menschen gerade konfrontiert sind. Die schwarz-grüne Landesregierung hilft mit dem Entlastungspaket im Heute und sorgt für Morgen vor. So werden wir besser aus der Krise herauskommen als wir reingegangen sind.“

 

Tim Achtermeyer: „Mit dem NRW-Entlastungspaket nehmen wir alle finanziellen Möglichkeiten in die Hand, die uns zur Verfügung stehen. Wir nehmen die Lage ernst, in der wir uns gerade befinden: Putins Krieg ist auch in Nordrhein-Westfalen angekommen, Menschen und Wirtschaft leiden unter Inflation und steigenden Energiepreisen. Diese Krise lässt sich nur mit einer großen Kraftanstrengung bewältigen. Mit dem vorgestellten Investitionsrahmen gehen wir nach vorne, damit wir besser aus der Krise herauskommen als wir reingegangen sind.“

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