Stand: 18.August 2021
Liebe Freundinnen und Freunde,
in vielen Ländern Europas sind Inzidenzen gerade wieder sehr hoch und auch in Deutschland könnte es zu rasant steigenden Zahlen kommen.
Wir möchten nach wie vor unserer Verantwortung zur Eindämmung der Pandemie gerecht werden. Deshalb raten wir euch dringend, bei allen Veranstaltungen, Aktionen und Formaten, die ihr im Wahlkampf durchführt, besondere Vorsicht und Fürsorge zu gewährleisten.
Darum: sorgt in jedem Fall dafür, dass auf allen Veranstaltungen und bei allen Aktionen die jeweils gültigen Coronaschutzverordnungen (aktuelle Version 17.08.) und Auflagen der Ordnungs- und Gesundheitsämter vor Ort eingehalten werden. Seid im Zweifelsfall immer besser besonders vorsichtig, als zu leichtfertig.
(Straßen)Wahlkampf unter Corona-Auflagen
Die Corona-Beschränkungen und Distanzregeln erschweren den direkten, physischen Kontakt zu den Wähler*innen. Wie es gehen kann und wir gleichzeitig unserer Vorbildfunktion gerecht werden, dazu im Folgenden einige Empfehlungen.
Diese Empfehlungen sind auf Grundlage der in ganz NRW geltenden Verordnungen und Erlasse (Stand: 14. Juli) erarbeitet. Je nachdem welche Inzidenzstufe (0-3) in eurem Kreisverband erreicht, gelten unterschiedliche Regelungen. Sollte sich die Situation coronabedingt in Deutschland verschlechtern bleibt abzuwarten, welche konkreten Schutzmaßnahmen ergriffen werden und ob der Wahlkampf davon betroffen ist.
Auf jeden Fall bitten wir euch, uns auf dem Laufenden zu halten, d.h. uns sowohl eure guten als auch eure negativen Erfahrungen mitzuteilen. Das hilft uns dabei, unsere Empfehlungen zu schärfen und unsere Wahlkämpfer*innen mit erfolgversprechenden Tipps aber auch mit eventuellen Warnungen zu versorgen. Meldet euch bitte auch, falls die örtlichen Behörden eine Nachbesserung eurer Konzepte verlangen.
1. Haustürwahlkampf
Die Planungen für den Tür-zu-Tür-Wahlkampf sind in vielen Kreis- und Ortsverbänden bereits angelaufen. Die Rückmeldungen, die wir dazu beim Kommunalwahlkampf letztes Jahr bekommen haben, waren durchweg positiv. coronabedingte Negativ-Reaktionen waren die absolute Ausnahme.
Da wir aus Daten des Bundesverbandes wissen, dass unser Tür-zu-Tür-Wahlkampf eine entscheidende Rolle spielen kann, sollten wir dieses starke Mittel einsetzen. Jede 10-12. Tür ist eine Stimme mehr für uns!
Grundsätzlich gilt:
Haltet die AHA-Regeln ein, tragt Maske und nehmt Desinfektionsmittel mit. Zudem sollten die Haustürwahlkampf-Teams vor jedem Einsatz getestet sein (bzw. 3G).
Programme oder Flyer vor dem Klingeln auf die Fußmatte legen oder in Tüten an die Klinke hängen. Nach dem Klingeln ca. 2 Meter von der Tür zurücktreten und das Gespräch mit Maske führen.
Bei stärkerer Infektionslage wäre denkbar, nicht zu klingeln, sondern die Flyer mit zusätzlichem Post-it an der Türklinke oder sichtbar am Briefkasten zu hinterlassen. Grundsätzlich ist zudem natürlich das Flyerverteilen direkt in den Briefkästen eine mögliche kontaktarme Ergänzung zum Haustürwahlkampf.
Mehr Infos zum Haustürwahlkampf auch im Wissenswerk
2. Aktions- und Informationsstände
Die klassische Methode mit Menschen im Wahlkampf ins Gespräch zu kommen ist der Infostand. Auch hier empfehlen wir eine Maske zu tragen, erst recht, wenn mehrere um den Infostand versammelt sind. Mit 1,5 Metern Abstand, ist ein Gespräch aber auch durchaus möglich. Unser Gegenüber muss keine Maske aufsetzen, folgt aber vielleicht unserem Beispiel. Zwischendurch sollte man sich immer mal wieder sichtbar die Hände desinfizieren. Vor allem wenn ihr Flyer und die Give Aways verteilt.
Vermeidet dabei eher die typischen „Samstagsstände“ mit besonders vielen Aktivist*innen und teilt euch lieber dezentral auf. Macht also lieber mehrere kleine „Pop-up“-Infostände* mit wenigen Personen, einer Beachflag und einigen ausgelegten Flyern. Mehr Infos und Ideen für dezentrale Aktionen findet ihr hier
3. (Promi)Veranstaltungen
Bei Veranstaltungen sind je nach Inzidenzstufe verschiedene Auflagen zu berücksichtigen. Den aktuellsten Stand dazu findet ihr auf dem Landesportal NRW: https://www.land.nrw/corona
Falls ihr ein Sicherheitskonzept für eure Veranstaltung erstellen müsst, findet ihr hier eine Vorlage vom Bundesverband.
