„Wir sind schockiert und verurteilen den barbarischen Anschlag auf das französische Satire-Magazin „Charlie Hebdo“. Unser tiefes Mitgefühl und unsere Gedanken sind bei den Opfern, Verletzten und deren Angehörigen. Dies ist auch ein Anschlag auf die Meinungs- und Pressefreiheit. Er darf aber nicht zu einer neuen Welle von Islamfeindlichkeit führen. Statt eine ganze Religion unter Generalverdacht zu stellen, müssen wir ein deutliches Zeichen gegen Gewalt und für Meinungsfreiheit setzen.“
Terrorismus
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Stoppt die Novelle des Heizungsgesetzes!
Die Bundesregierung muss sich beim Heizungsgesetz endlich von Sachverstand statt Habeck-Neurosen leiten lassen. Das bestehende Heizungsgesetz ist ein Erfolg für Klimaschutz, Wirtschaft und Unabhängigkeit! Darum funktioniert es: Klimaschutz: Deutschland setzt damit wichtige Weichen für das Erreichen der Klimaschutzziele. Kostensicherheit: Öl und Gas werden absehbar teurer, wer jetzt auf fossile Brennstoffe setzt, zahlt morgen drauf. Unabhängigkeit:…
Grüne in Verantwortung
Hambi bleibt
Hambi bleibt – acht Jahre nachdem wir zusammen mit tausenden Klimaschützer*innen für den Erhalt des Hambacher Waldes gekämpft haben, steht fest: Der Wald am Rand des Braunkohle-Tagebaus Hambach wird dauerhaft unter Schutz gestellt und zum Wildnisentwicklungsgebiet weiterentwickelt. Flächen, die aktuell noch der RWE Power AG gehören, sollen bis 2035 öffentliches Eigentum werden. Breite Waldkorridore vernetzen benachbarte…
Grüne in Verantwortung
Weniger Bürokratie, schnellere Verfahren: Nordrhein-Westfalen entlastet Bürger*innen und Unternehmen
Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Nordrhein-Westfalen sollen künftig spürbar von Bürokratie entlastet werden. Dafür hat das Landeskabinett ein Maßnahmenpaket mit mehr als 30 konkreten Vorhaben beschlossen. Ziel ist es, Verfahren zu beschleunigen, Prozesse zu vereinfachen und unnötige Bürokratie abzubauen. Zu den geplanten Maßnahmen gehört unter anderem der Ausbau digitaler Kommunikation in der Verwaltung: In…
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Der Terror darf nicht siegen
Zum Terroranschlag mit Toten und Verletzten in Barcelona erklären Mona Neubaur und Sven Lehmann, Vorsitzende der GRÜNEN NRW: „In dieser Stunde sind unsere Gedanken bei den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden. Wir denken an die zahlreichen Helferinnen und Helfer, Rettungs- und Sicherheitskräfte, die eine extrem schwierige Situation in Barcelona bewältigen müssen. Die Bilder ähneln sich…
Terrorismus
Unsere Gedanken sind in Berlin – Hass nicht mit Hass beantworten
Zu dem mutmaßlichen Anschlag in Berlin erklären, Mona Neubaur und Sven Lehmann, Vorsitzende GRÜNE NRW: “Der mutmaßliche Anschlag von Berlin macht uns tief traurig. Unsere Gedanken sind in diesen Stunden bei den Angehörigen der Todesopfer und bei den Verletzten. Wir denken aber auch an die vielen Rettungs- und Sicherheitskräfte, die im Angesicht dieses grausamen Verbrechens einen unersetzlichen Dienst…
Terrorismus
#NoussommesNice
Zum Anschlag in Nizza erklären Mona Neubaur und Sven Lehmann, Vorsitzende GRÜNE NRW: „Der offenbar terroristische Anschlag von Nizza hinterlässt uns tief traurig und fassungslos. Mit unseren Gedanken sind wir bei unseren französischen Freunden, den Opfern, den Verletzten und ihren Angehörigen.”