LDK | Landesdelegiertenkonferenz 21. und 22. August 2021

Samstag, 21. August 2021, 10:30 Uhr Bis 22.08.2021 16:00 Uhr Westfalenhallen, Rheinlanddamm 200, 44139 DortmundVeranstaltet von: Grüne NRW

Rückblick auf unseren Parteitag

Im Zentrum der Debatte zur aktuellen politischen Lage standen neben der verheerenden Lage in Afghanistan vor allem die Folgen der Flutkatastrophe in NRW und Rheinland-Pfalz. Unsere Delegierten stimmten einstimmig für den Beschluss „Schützen wir die Menschen in NRW vor der Klimakrise – vorsorgen, investieren, Katastrophenschutz verbessern“. Darin unterstreichen wir unsere Forderungen nach schnellen und unbürokratischen Hilfen für die Betroffenen. Wir setzen die Eckpfeiler für konkreten Klimaschutz in NRW und machen konkrete Vorschläge für bessere Klimafolgenanpassung, Hochwasserschutz und eine bessere Koordinierung beim Katastrophenschutz.

Der Parteitag hat auch intensiv beraten, wie wir unsere Lebensgrundlagen schützen und Klimaschutz und Artenschutz miteinander in Einklang bringen können. Denn beides ist notwendig, um der nächsten Generation ein lebenswerte Erde zu hinterlassen. Nach vier verlorenen Jahren unter schwarz-gelb in NRW machen wir im Beschluss „Sichern wir unsere Lebensgrundlagen – Natur und Umwelt konsequent schützen“ deutlich, was wir ändern müssen.

Wie wir unser Gesundheitssystem nach eineinhalb Jahren Pandemieerfahrung reformieren können, war am Sonntag der Schwerpunkt. Darum geht es im „Beschluss Vorsorge, Verlässlichkeit und gute Arbeit: Das Gesundheitssystem von morgen gestalten.“

Ein weiterer Meilenstein des Parteitags: Wir haben ein Vielfaltsstatut! Damit ist die Grundlage gelegt, damit wir unsere Parteistrukturen für gesellschaftliche Vielfalt öffnen und Diskriminierung abbauen können. Die Idee dahinter: Struktureller Diskriminierung begegnen wir mit strukturellen Maßnahmen. Wir schaffen einen Diversitätsrat, verankern im Landesvorstand eine vielfaltspolitische Sprecher*in, verpflichten uns zu einer diskriminierungsfreien Einstellungspolitik, schaffen Strukturen für Empowerment und Sensibilisierung – und einiges mehr.

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Tagesordnung

  • 1. Formalia
  • 2. Aktuelle Politische Lage
  • 3. Natur und Umwelt konsequent schützen
  • 4. Das Gesundheitssystem von morgen gestalten
  • 5. Jahresabschluss 2020/ Haushalt 2021
  • 6. Wahlen
    • 6.1 Delegierte Länderrat
    • 6.2 Delegierte Frauenrat
    • 6.3 Sachverständiges Mitglied im Bundesfinanzrat
  • 7. Satzung/ Statute
  • 8. Verschiedenes

Geplanter Ablauf

Wichtig: Beim folgenden skizzierten Ablauf handelt es sich um einen vorläufigen Planungsstand. Natürlich können wir die Dauer einzelner Tagesordnungspunkte nicht exakt bestimmen und nicht alle Entwicklungen vorhersehen. Deshalb kann es auch kurzfristig zu Änderungen an diesen Planungen kommen.

Samstag, 21. August

Beginn: 10:30 Uhr

Vormittags:
  • Aktuelle Politische Lage (unter anderem mit Robert Habeck)
Mittags:
  • Tour-Beitrag LaVo
  • Schwerpunktthema: Natur und Umwelt konsequent schützen
Nachmittags:
  • Satzungsänderungen zu
    • Anzahl Präsidiumsmitglieder LDK
    • Einladungsfrist LDK
    • Antragsberechtigte LDK und LPR
    • Frist für Änderungsanträge LDK
    • Antragskommission LDK
    • Änderung Berechnung Delegierte LPR
  • Wahlen Länderrat (ab ca. 16 Uhr)
Abends:
  • Wahlen Delegierte Frauenrat
  • Wahlen Sachverständiges Mitglied im Bundesfinanzrat

Das Ende der LDK ist am Samstag für 22.00 Uhr geplant.

Hinweis: Pandemiebedingt wird es leider kein weiteres Abendprogramm vom Landesverband geben. Wir bitten euch, euch ggf. nach der Veranstaltung ins Hotel oder auf verschiedene Biergärten oder Restaurants zu verteilen. Bitte versammelt euch nicht in größeren Gruppen vor der Messehalle.

 

Sonntag, 22. August

Beginn: 09:30 Uhr

Vormittags:
  • Warm-Up
  • Jahresabschluss 2020
  • Haushalt 2021
  • Satzungsänderungen zu
    • Statut Grüner Landesvereinigungen
    • Vielfaltsstatut
Mittags:
  • Schwerpunktthema: Das Gesundheitssystem von morgen gestalten
Früher Nachmittag:
  • V-Anträge
    • Faire Bedingungen für kleine Unternehmen und Selbstständige
    • Zukunft ländlicher Raum
    • Weckruf aus der Wissenschaft: Wir sind Hanna!

Das Ende der LDK ist für 15:00 Uhr geplant.

Organisatorisches

Meldung der Delegierten
Nur für Kreisverbände: Delegiertenmeldung – Achtung: Anmeldung über das Tool (Gremienverwaltung in der Sherpa)!

Die Meldung erfolgt über das die Gremienverwaltung in Sherpa. Die LDK ist dort bereits als Gremium angelegt und freigeschaltet. Die Kreisverbände können ihre Delegierten dort melden (im Menü unter Adressverwaltung den Menüpunkt „Delegiertenmeldungen verwalten“ aufrufen). Den Kreisverbänden lassen wir wie gewohnt die Delegierten-Tabelle und eine Beschreibung der Funktion zukommen.

Alle Delegierten, die bis zum 9.  Juli gemeldet sind, erhalten spätestens am 12. Juli den aktuellen Stand der Anträge und Bewerbungen per Mail Wir bitten die Kreisgeschäftsstellen, später gewählte Delegierte entsprechend zu informieren.

Zur Delegiertenmeldung heißt es in § 7, Abs. 6 unserer Landessatzung:

Die Delegiertenmeldung soll mit einer Eingangsfrist von sechs Wochen und muss bis zu Beginn der Versammlung erfolgen. Zur Ermittlung der Delegierten pro Kreisverband gilt folgendes Verfahren: Die Zahl der Mitglieder des Kreisverbandes wird mit 250 multipliziert. Das Ergebnis wird durch die Zahl der Mitglieder des Landesverbandes dividiert, wobei das Ergebnis auf eine volle Zahl aufgerundet wird. Diese Zahl ist die jeweilige Delegiertenzahl, die aber in jedem Fall mindestens zwei betragen muss (Grundmandate). Stichtag zur Feststellung der Mitgliederzahl ist die Mitte des vorletzten Quartals vor der Einladung. Daraus ergibt sich die Anzahl der dem jeweiligen KV zustehenden Delegierten.“

Außerdem bitten wir Euch, wieder besonders darauf zu achten, dass die Parität (mindestens 50% Frauen) gewahrt wird (§ 5.4 der Landessatzung).

Regelung für Ersatzdelegierte

Ersatzdelegierte können an der LDK teilnehmen, wenn sie real Delegierte ersetzen. Sie können also nicht einfach in die Halle mitkommen, sondern nur dann in die Halle kommen, wenn der*die Delegierte geht.

Testnachweise
  • Bitte bringt alle, auch die doppelt Geimpften (!), ein maximal 24 Stunden altes negatives Coronaschnelltestergebnis mit. Haltet die Nachweise dann beim Delegierten-Check-In bereit.
  • Wir bitten euch, den Test möglichst vor eurer Abfahrt am Samstag durchführen zu lassen, damit ihr euch im Falle eines positiven Ergebnisses garnicht erst auf den Weg machen müsst und ggf. Sogar noch Ersatzdelegierte*n mobilisieren könnt.
  • Falls es euch nicht möglich ist, euch vor eurer Abfahrt testen zu lassen, gibt es auch die Möglichkeit, sich vor Ort testen zu lassen. Direkt neben der Halle befindet sich ein Testzentrum, mit dem wir kooperieren.
  • Am Sonntagmorgen bitten wir euch dann alle euch bei diesem Testzentrum testen lassen.Wir schicken euch dazu noch einen QR-Code zu.
  • Die Öffnungszeiten des Testzentrums sind Samstag: 07:30 Uhr bis 18:00 Uhr und Sonntag 07:30 Uhr bis 14:00 Uhr.
Hygienekonzept
  • Im gesamten Gebäude herrscht FFP-2-Maskenpflicht. Die Maske darf nur dann für einen längeren Zeitraum abgenommen werden, wenn man an dem für einen vorgesehenen Sitzplatz sitzt und den Mindestabstand von 1,5m zu Personen einhalten kann.
  • Die Mindestabstände von 1,5 Metern sind einzuhalten. Wir bitten euch, auch wenn es schwerfällt, keine “Grüppchenbildung” zu betreiben.
  • Wir empfehlen allen Besitzer*innen eines Smartphones die Nutzung der CoronaWarnApp – vor Ort werdet ihr euch mithilfe eines Captchas via CoronaWarnApp in die Veranstaltung ein- und auschecken können. Dies ist zu eurer eigenen Sicherheit und ersetzt nicht unsere schriftliche Anwesenheitsdokumentation. Für letztere haben wir einen „Check-Out“ Point eingerichtet, an dem ihr Euch bitte jeden Tag meldet, sobald ihr die Veranstaltung (vor Veranstaltungsschluss) verlassen wollt.
  • Das ausführliche Hygienekonzept könnt ihr hier runterladen.

Fristen für Anträge/Bewerbungen

09 Juli 2021               Eingangsfrist Anträge (6-Wochen-Frist laut Satzung)

18 August 2021         Eingangsfrist Änderungs-/Ergänzungsanträge

Bewerbungen sind bis zur LDK jederzeit möglich

Wir werden die Unterlagen für die LDK ausschließlich auf elektronischem Weg versenden. Alle eingehenden Änderungsanträge und Bewerbungen werden möglichst umgehend geprüft und freigeschaltet, über den aktuellen Stand werden wir fortlaufend informieren. Sollten Delegierte eine schriftliche Aussendung wünschen: Bitte wendet euch an eure Kreisverbände.

Bitte beachten: Antragstool „Antragsgrün“ für alle Anträge und Bewerbungen! Hier der Link zur LDK in Antragsgrün: https://gruene-nrw.antragsgruen.de/ldk21-2

Ihr erhaltet nach dem Absenden eines Antrages, Änderungsantrages oder einer Bewerbung eine automatisch generierte Eingangsbestätigung. Danach werden die übermittelten Daten vor der Freischaltung von uns händisch überprüft. Eure Einträge erscheinen also nicht umgehend auf der Website. Rückfragen dazu bitte an gremien@gruene-nrw.de.

Regelung für Bewerber*innen

  • Bewerber*innen können natürlich ihre Bewerbungsrede in der Halle halten, auch wenn die keine Delegierten sind. Um die Gesamtzahl der Anwesenden so gering wie möglich zu halten, bitten wir jedoch alle Bewerber*innen nur zu den jeweiligen Wahlen in der Halle dabei zu sein. Nur für diese Zeiträume können wir den Zugang garantieren.
  • Die Wahlen finden Samstagnachmittag statt, voraussichtlich ab 16 Uhr. Seid also bitte pünktlich da und haltet euch bestenfalls ab ca. 14 Uhr vor Ort bereit. Plant bitte gegebenenfalls auch Zeit für einen Coronaschnelltest ein.
  • Vorstellungen sind nicht per digitaler Zuschaltung möglich. Solltet ihr nicht vor Ort sein können, dann bittet entweder eine andere Person euch dort vorzustellen oder sprecht uns für die Option eines Bewerbungsvideo an.
Regelung für Gäste und Stream

Leider können wir pandemiebedingt keine weiteren Gäste zur LDK zulassen. Natürlich wird es aber einen Stream geben, sodass alle die LDK digital verfolgen können. Um auch zuhause einen möglich guten Blick zu ermöglichen, haben wir unsere Streamingtechnik nochmal ausgebaut. Der Link zum Stream folgt nächste Woche und geht dann direkt an alle Parteimitglieder raus.

Barrierefreiheit
Der Veranstaltungsort ist barrierefrei zugänglich. Es werden Gebärdendolmetscher*innen vor Ort sein, um die LDK zu übersetzen. Bei Bedarf an sonstigen Hilfen bitten wir darum, uns dies bis möglichst bis zum 9. Juli mitzuteilen (per Mail an barrierefrei@gruene-nrw.de).

Stromtankstelle für Mobilgeräte in der Halle
Wir bieten Euch während der LDK wieder eine Stromtankstelle an. Es handelt sich um eine kostenlose, dauerhaft bewachte, aber nicht versicherte (!) Möglichkeit zur Aufladung Eurer Handys, Laptops, Tablets, Akkus usw.

Hotel-Buchung
Wir haben über die Firma „Avantel“ ein Zimmerkontingent reserviert. Ihr könnt direkt dort buchen. Hier der Link: https://app.avantel.de/LDKderGruenenNRWDortmund

Anfahrt
Mit dem ÖPNV: vom HBF mit der U 45 bis Haltestelle „Westfalenhallen“ (ca. 10 Minuten).

Weitere Hinweise zur Anfahrt findet ihr hier: https://www.westfalenhallen.de/listmenu/anreise.html

Neudelegiertentreffen

Neudelegiertentreffen am 18. August um 18 Uhr

Wie funktioniert eigentlich eine LDK? Was ist ein GO-Antrag und wie funktioniert eine Antragsdiskussion mit fast 300 Personen? Für alle neueren Delegierten bieten wir am Mittwoch vor der LDK ein digitales Neudelegiertentreffen an.

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Antragssteller*innentreffen

Für alle Antragsteller*innen und Interessierten: Hier werden die noch offenen Punkte besprochen und verhandelt.
Bitte anmelden!

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Kinderbetreuung

Für Kinderbetreuung wird gesorgt, sofern die Corona-Lage dies zulässt. Wir bitten euch allerdings um verbindliche Anmeldung, damit sich die Betreuer*innen gut vorbereiten können. Hier könnt ihr euch unter Angabe der Anzahl der Kinder und deren Alter anmelden:

 

Lass dich an den Start der Veranstaltung erinnern!

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