Liebe Freundinnen und Freunde der LAG Altenpolitik,
hiermit laden wir Euch ein zur Sitzung der LAG Altenpolitik am Samstag, 07. September 2019 um 11.00 Uhr (bis ca. 15.30 Uhr).
Tagungsort: GRÜNE Kreisgeschäftsstelle, Kopstadtplatz 13, Essen
Ein Schwerpunkt unserer kommenden LAG-Sitzung wird die Vorbereitung unserer Themen für die im Herbst nächsten Jahres anstehende Kommunalwahl sein, die wir für die Grünen Kommunalwahlprogramme befördern wollen. Dabei wir die Kommunale Alters-und Quartierspolitik sicher ein Schwerpunkt sein. Mit diesem Thema haben wir uns in unseren letzten Sitzungen und Tagungen befasst.
Unsere obligatorischen Berichte aus Land und Bund stehen auch auf dem Programm.
Der Bundesgesundheitsminister hat kürzlich den Referentenentwurf für eine “IntensivpflegeGesetz” vorgelegt, dass auf massive Proteste der Behindertenbewegung gestoßen ist, da für Menschen die dauerhaft beatmet werden demnach nur noch die Leistung in einer stationären Einrichtung erfolgen sollen. Die Betroffenen fürchten um ihre Selbstbestimmung. Eine Pressemitteilung des Interessenverbandes Selbstbestimmt Leben habe ich zur info beigefügt.
Desweiteren wollen wir ein in Aussicht stehendes Treffen mit den DGB-Senior*innen vorbereiten, ein Infoschreiben zum Thema GRÜNE Alte an die Kreisverbände besprechen.
Schließlich gibt es einen Bericht zur Tagung der GRÜNEN Bundesarbeitsgemeinschaften zum Grünen Grundsatzprogramm. Das GRÜNE Grundsatzprogramm (die aktuelle Fassung ist aus 2002) soll bis Ende nächsten Jahres überarbeitet und aktualisiert werden. Hieran sind ja alle aufgerufen sich zu beteiligen. Vom 16.-19. August hatten sich nun die Bundesarbeitsgemeinschaften getroffen. Hierzu ein kurzer Bericht mit dem Fokus auf unsere Themen.
Tagesordnung
11:00-11:10
1. Eingänge, Mitteilungen, Formalia
11:10-12:00
2. Kommunale Alters- und Quartiersplanung
Forderungen für die Kommunalwahl
12:00-12:40
3. Berichte zur Alten- und Pflegepolitik aus Bund und Land (Mehrdad Mostofizadeh MdL)
12:40-13:00
Pause
13:00-14:00
4. Intensivpflegegesetz
Referentenentwurf des BMG und Kritikpunkte
14:00-14:20
5. Vorbereitung Treffens mit den DGB–Senior*innen
14:20-14:45
6. GRÜNE Alte im Landesverband
aktueller Stand und weitere Aktivitäten
14:50-15:15
7. Kurzbericht vom Konvent der Bundesarbeitsgemeinschaften zum Grundsatzprogramm
15:15-15:30
8. Verschiedenes
Es grüßt Euch das Sprecher*innen-Team
Harald, Marianne, Werner und Ruth
