Ein Foto vom Plenarsaal des Landtags NRW.

Landesparteirat

Die Arbeitsfähigkeit des Landtags sichern

Beschluss des digitalen Landesparteirats am 15.11.2020   Nicht nur im Deutschen Bundestag droht bei der nächsten Wahl durch zahlreiche Überhang- und Ausgleichsmandate eine Aufblähung des Parlaments. Für die Landtagswahl 2022 könnte dieser Effekt noch erheblich stärker ausfallen, da in NRW mehr als die Hälfte des Landtags über Direktwahlkreise gewählt werden. Uns GRÜNEN in NRW sind…

Landesparteirat

Gleichberechtigte Teilhabe jetzt – für eine Gesellschaft der Vielen in einer pluralen Demokratie!

Beschluss des digitalen Landesparteirats am 15.11.2020 Nordrhein-Westfalen ist heute vielfältiger und bunter denn je. Vielfalt kann anstrengend oder mit Konflikten verbunden sein, aber Vielfalt ist nichts, was als solches verhandelbar wäre – sie ist schlicht Normalität, insbesondere in Nordrhein-Westfalen. Diese Tatsache anzuerkennen und im Sinne einer pluralen Demokratie zu gestalten, bedeutet: Menschen sind unterschiedlich, aber…

LPR-Beschluss

Städten und Gemeinden in der Pandemie den Rücken stärken – Für eine nachhaltige Finanzierung unserer Kommunen

Beschluss des digitalen Landesparteirats vom 15.11.2020 Unsere Kommunen sind das Rückgrat der Pandemiebekämpfung. Die Städte, Gemeinden und Kreise setzen aktuell den Großteil derjenigen Maßnahmen um, die die Corona-Krise eindämmen sollen. Nicht zuletzt treffen sie auch auf Basis der jeweiligen Situation die notwendigen Entscheidungen für Schutzmaßnahmen. Bei der Pandemie zeigt sich, wie wichtig der Verfassungswert der…