Corona

Städten und Gemeinden in der Pandemie den Rücken stärken – Für eine nachhaltige Finanzierung unserer Kommunen

Beschluss des digitalen Landesparteirats vom 15.11.2020 Unsere Kommunen sind das Rückgrat der Pandemiebekämpfung. Die Städte, Gemeinden und Kreise setzen aktuell den Großteil derjenigen Maßnahmen um, die die Corona-Krise eindämmen sollen. Nicht zuletzt treffen sie auch auf Basis der jeweiligen Situation die notwendigen Entscheidungen für Schutzmaßnahmen. Bei der Pandemie zeigt sich, wie wichtig der Verfassungswert der…

Corona

Neubaur/Schäffer: Es braucht vorausschauende Regelungen statt ständiger Ad-Hoc-Maßnahmen

Die Corona-Infektionszahlen sind zuletzt rasant gestiegen. Ab Montag wird das öffentliche Leben deshalb stark eingeschränkt. So bewerten wir GRÜNE die aktuellen Maßnahmen. Zu den aktuellen Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie erklärt Verena Schäffer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag NRW: „Der rasante Anstieg der Infektionszahlen machen Maßnahmen notwendig, um wieder in die…

Corona

Heute das Morgen in NRW gestalten

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz, 15. August 2020, Dortmund Den Beschluss hier als pdf downloaden Die Corona-Pandemie beherrscht seit Monaten den Alltag in Nordrhein-Westfalen. Hier fand einer der ersten großen Ausbrüche statt. Fast 50.000 Menschen haben sich bisher mit dem Corona-Virus infiziert und über 1.700 Menschen sind in diesem Zusammenhang verstorben. Monatelang konnten Kinder nicht in die…

Bildung

Das muss bis zum Ende der Sommerferien in den NRW-Schulen passieren

Das viele Hin und Her und die kurzfristigen Anweisungen aus dem Ministerium ohne ausreichende Klarheit und Unterstützung haben Schüler, Lehrer und Eltern in NRW verunsichert und verärgert. Daraus muss Schulministerin Gebauer die Konsequenzen für die nächsten Wochen und Monate ziehen. Um absehbares Chaos zu Beginn des nächsten Schuljahres zu vermeiden, erwarten wir, dass – möglichst…