LDK-Beschluss

Wir GRÜNE stehen an der Seite derer, die unter Ausgrenzung und Hetze leiden – wir streiten für eine offene und inklusive Gesellschaft und machen uns stark gegen Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus und andere Formen jeglicher Menschenfeindlichkeit. Im Zuge der aktuellen weltweiten Krisenentwicklungen und Kriegen auf der einen und der anhaltenden Diskriminierung und Verfolgung ethnischer Gruppen auch…

Zu einer guten Pflege gehört auch eine ausreichende Zahl gut ausgebildeter Pflegefachkräfte. Der Bedarf ist groß und wird angesichts des demografischen Wandels in den kommenden Jahren noch deutlich ansteigen. So leben in Nordrhein-Westfalen derzeit rund 550.000 Menschen mit Pflegebedarf. Prognosen gehen davon aus, dass diese Zahl bis zum Jahr 2030 auf etwa 700.000 und bis…

In Deutschland haben Flüchtlinge nach derzeitigem Recht nur eine eingeschränkte gesundheitlichen Versorgung. Zum einen ist der Zugang zum Gesundheitssystem durch die Beantragung der medizinischen Leistungen beim Sozialamt erschwert, zum anderen ist der Leistungsumfang nach §§ 4 und 6 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) erheblich eingeschränkt. So haben die Menschen, die bei uns Asyl suchen nur Anspruch auf Leistungen,…

Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden, so steht es seit 1994 in der Verfassung. Darüber hinaus hat sich die Bundesrepublik 2009 mit Ratifizierung der Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte behinderter Menschen (BRK) verpflichtet, sicher zu stellen, dass Menschen mit Behinderungen ihre Menschenrechte in Deutschland in vollem Umfang wahrnehmen können. Demnach ist die…

Als wir GRÜNE 2010 die Regierungsverantwortung in NRW übernommen haben, hatte unser Bundesland fünf Jahre der sozialen Spaltung durch Schwarz-Gelb hinter sich. Kinder mussten früh auf verschiedene Schulformen verteilt werden, Kopfnoten wurden eingeführt, Bildungsaufstieg wurde so erschwert. Vor den Hochschulen des Landes versperrte eine Campus-Maut vielen jungen Menschen ohne wohlhabende Elternhäuser den Zugang zum Studium….