Zu dem mutmaßlichen Anschlag in Berlin erklären, Mona Neubaur und Sven Lehmann, Vorsitzende GRÜNE NRW:
“Der mutmaßliche Anschlag von Berlin macht uns tief traurig. Unsere Gedanken sind in diesen Stunden bei den Angehörigen der Todesopfer und bei den Verletzten. Wir denken aber auch an die vielen Rettungs- und Sicherheitskräfte, die im Angesicht dieses grausamen Verbrechens einen unersetzlichen Dienst an unserer Gesellschaft leisten.
Dieser Anschlag galt vermutlich einmal mehr unserer offenen Gesellschaft. Wir müssen jetzt zeigen, dass unsere Demokratie wehrhaft auf Angriffe reagiert – aber stets mit rechtsstaatlichen Mitteln. Wir dürfen Hass nicht mit Hass begegnen. Denn mit den weisen Worten von Martin Luther King Jr. sind wir uns sicher: ‘Dunkelheit kann Dunkelheit nicht vertreiben; nur Licht kann das. Hass kann Hass nicht vertreiben; nur Liebe kann das.‘”
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“Alexander Dobrindt sollte sich bei Familien entschuldigen”
Zum Start der Sommerferien in Nordrhein-Westfalen und zu den anhaltenden Grenzkontrollen des Bundes sagt Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende der Grünen NRW: „In den Sommerferien müssen sich viele Familien in Nordrhein-Westfalen wohl wieder auf lange Staus einstellen. Schon nach den Feiertagen standen viele, die aus den Niederlanden oder aus Belgien kamen, stundenlang an den Grenzen in NRW….
Stopp des Familiennachzugs “verhindert Integration”
Der Bundestag hat heute den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte für zwei Jahre ausgesetzt. Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende der Grünen NRW kritisiert: „Eine Bundesregierung, die vorgibt, die sogenannte illegale Migration stoppen zu wollen, schließt ausgerechnet einen der letzten legalen und sicheren Fluchtwege. Das ist einfach nur dumm. Familien werden auseinandergerissen. Kinder wachsen ohne ihre Eltern auf. Diese…
“Bundesumweltminister entwickelt sich zum Castor-Carsten”
Tim Achtermeyer sagt zu der heutigen Mitteilung des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE), dass Castor-Transporte aus dem Lager in Jülich und vom Forschungsreaktor in Garching ins Zwischenlager nach Ahaus offenbar kurz bevorstünden: „Die Castor-Transporte durch halb NRW sind politisch falsch und gefährlich. Der Bundesumweltminister entwickelt sich zum Castor-Carsten. Er darf den Transporten…
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Zum Anschlag in Nizza erklären Mona Neubaur und Sven Lehmann, Vorsitzende GRÜNE NRW: „Der offenbar terroristische Anschlag von Nizza hinterlässt uns tief traurig und fassungslos. Mit unseren Gedanken sind wir bei unseren französischen Freunden, den Opfern, den Verletzten und ihren Angehörigen.”
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Brüssel: Ein neuer Anschlag auf die offene Gesellschaft
Zur Serie von offenbar terroristischen Anschlägen in Brüssel erklären Mona Neubaur und Sven Lehmann, Vorsitzende GRÜNE NRW: “Die Bomben von Brüssel galten der europäischen Demokratie und unserer offenen Gesellschaft.”