Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Nordrhein-Westfalen sollen künftig spürbar von Bürokratie entlastet werden. Dafür hat das Landeskabinett ein Maßnahmenpaket mit mehr als 30 konkreten Vorhaben beschlossen. Ziel ist es, Verfahren zu beschleunigen, Prozesse zu vereinfachen und unnötige Bürokratie abzubauen.
Zu den geplanten Maßnahmen gehört unter anderem der Ausbau digitaler Kommunikation in der Verwaltung: In vielen Bereichen soll der Schriftverkehr künftig auch per E-Mail möglich sein. Gleichzeitig werden alle Berichtspflichten an das Land abgeschafft, die Unternehmen belasten. Behörden müssen begründen, wenn Bürokratie bestehen bleiben muss. Das spart Zeit und sorgt für effizientere Abläufe.
Auch im Schulbereich sollen Verwaltungsaufgaben verringert werden. Abfragen durch die Schulaufsicht nehmen bislang viel Zeit in Anspruch. Diese werden daher überprüft und auf ein Mindestmaß reduziert, damit Lehrkräfte mehr Zeit für den Unterricht und die Arbeit mit Schülerinnen und Schülern haben.
Eine weitere Maßnahme ist die schnellere Anerkennung von Berufsabschlüssen. Künftig sollen auch englischsprachige Unterlagen für die Prüfung anerkannt werden. Das erleichtert Bewerberinnen und Bewerbern den Einstieg in den Arbeitsmarkt, spart Kosten für Übersetzungen und verkürzt die Bearbeitungszeiten.
Darüber hinaus plant die Landesregierung sogenannte Praxischecks gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Handwerk und Gastgewerbe. Ziel ist es, bürokratische Hürden im Alltag zu identifizieren und konkrete Lösungen für einen einfacheren Verwaltungsalltag zu entwickeln.
Auch im Bereich von Großraum- und Schwertransporten sind Erleichterungen vorgesehen: Längere Dauergenehmigungen sollen die Zahl der notwendigen Verfahren reduzieren und Abläufe beschleunigen.
„So geht Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen. Schneller, einfacher, besser. Wir bauen überbordende Bürokratie, die keiner braucht, konsequent ab“, sagt NRW-Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur.
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