LPR-Beschluss

Willkommen in NRW – für eine humane Flüchtlingspolitik

Weltweit sind über 50 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor Not und Verfolgung, vor Kriegen und Terror, vor gesellschaftlicher Ausgrenzung und Diskriminierung, vor Hunger und Krankheit und immer mehr auch vor den Auswirkungen des Klimawandels. Der Krieg in Syrien hat allein 10 Mio. Menschen zu Flüchtlingen gemacht. Der Einsatz für die Rechte von…

Schule

GRÜNE NRW beschließen Entlastungsprogramm für Schülerinnen und Schüler

Am heutigen Sonntag tagte der Grüne Landesparteirat in Mülheim an der Ruhr. Auf der Tagesordnung standen die Themen “Schulzeit” und “Flüchtlingspolitik”. Der Antrag des Landesvorstands “Auf gutem Weg zum Abitur – Wie weiter mit der Schulzeit?” wurde mit breiter Mehrheit beschlossen. Auch der Leitantrag zur Flüchtlingspolitik wurde verabschiedet. Zu Inhalt und Zielsetzung des bildungspolitischen Beschlusses…

Flüchtlinge

Bessere Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge

Am heutigen Freitag hat der Bundesrat das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und das Gesetz zur Änderung des EU-Freizügigkeitsgesetzes beschlossen. Im Zuge der Beratungen hatten die grün-mitregierten Länder von der Bundesregierung unter anderem eine Zusage über eine Unterstützung der Ländern und Kommunen von je 500 Millionen Euro in den nächsten beiden Jahren erreicht. Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der…

Parteitag

Grüne schärfen Profil Umweltschutz und Bürgerrechte

Auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) am Wochenende debattierten die Grünen konstruktiv und zukunftsgerichtet über die Themen Freiheit, Flüchtlingspolitik und Europäische Friedensordnung. Daneben standen mit den anstehenden Freihandelsabkommen, der geplanten LKW-Maut und Fracking gleich mehrere Themen mit großer Relevanz auch für Nordrhein-Westfalen auf der Tagesordnung. Die Landesvorsitzenden Mona Neubaur und Sven Lehmann bewerteten die Ergebnisse des Parteitags…