Grüne NRW schauen nach vorn

Nach der Landtagswahl haben die Grünen NRW die Weichen für eine Aufarbeitung des Ergebnisses und eine kraftvolle Aufstellung für den Bundestagswahlkampf gestellt. Auf einem kleinen Parteitag (Landesparteirat) stimmten die Delegierten einstimmig für einen Antrag, der den Landesvorstand mit diesen Aufgaben beauftragt.

In einer intensiven, durchaus kontroversen, aber respektvollen Debatte setzten sich Delegierte und Parteimitglieder mit der Wahlniederlage vom 14. Mai auseinander. Viele der über 30 Rednerinnen und Redner betonten, dass es in Zukunft besser gelingen muss, klare grüne Positionen zu vertreten. Außerdem sei es wichtig, stärker in den Dialog mit der Gesellschaft zu treten und stärker darauf einzugehen, was die Menschen derzeit umtreibt und ihnen Sorgen bereitet.

In ihrer Rede betonte Mona Neubaur, Vorsitzende der Grünen NRW:

„Auch wenn es schmerzt: Dieses Ergebnis ist ein sehr ehrliches Ergebnis. Der größte Fehler wäre es jetzt, die Verantwortung bei anderen zu suchen. Im Wahlkampf konnten wir uns nicht genügend fokussieren, sondern haben wieder geglaubt, mit möglichst vielen Themen möglichst viele Menschen anzusprechen ohne ernsthaft zu fragen: was interessiert die Menschen gerade? Schon zur Bundestagswahl müssen die Weichen gestellt werden, für all das, wo wir auch in NRW an unsere Grenzen gestoßen sind. Wir kämpfen gegen die industrielle Massentierhaltung, für den endgültigen Atomausstieg, ein geordnetes Einwanderungsgesetz und eine humane Flüchtlingspolitik. Wir können nicht ablassen vom Anspruch zu verändern. Aber die Frage des Wie, die Frage der Geschwindigkeit und Prioritäten, die müssen wir neu beantworten. Wir werden gebraucht – ich brenne dafür wie selten zuvor!“

Der Vorsitzende der Grünen NRW, Sven Lehmann, erklärte in seiner Rede:

„In der Regierungsarbeit haben wir zu oft auf Konsens gesetzt. Die Konflikte, die da waren, haben wir hinter verschlossenen Türen ausgetragen, aber sie waren zu selten nach außen sichtbar. Unsere Kampagne war zu sachlich, während die Opposition auf Emotionen gesetzt hat. Wir müssen auch wieder raus auf die Straße und rein in die Konflikte. Wir müssen uns immer wieder in den Dialog begeben und uns auch selbst in Frage stellen. Jetzt gilt es für uns, sehr schnell auf Opposition umzuschalten: Wir müssen Schwarz-Gelb einen Strich durch die Rechnung machen wenn sie Klimaschutz abschaffen und unsere Erfolge zurückdrehen wollen.“

Zu Beginn der Debatte hatten die Delegierten Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann für ihren großen Einsatz im Wahlkampf gedankt. Sie wurde mit Standing Ovations verabschiedet. In ihrer Rede hatte Löhrmann dafür geworben, das Ergebnis ehrlich auszuwerten – aber auch optimistisch nach vorn zu blicken.