LDK-Beschluss

Mobilität ist bewegte soziale Teilhabe. Doch Bewegung bedeutet Energieverbrauch – derzeit leider überwiegend verarbeite¬tes Erdöl für den motorisierten Individualverkehr. Ein Fünftel der deutschen Treibhausgasemissionen werden heute durch den Verkehr verursacht. Deutschland hat sich verpflichtet, bis zum Jahr 2020 die Treibhausgasemissionen im Vergleich zu 1990 um 40% und bis zum Jahr 2050 um 80-90% zu reduzieren….

Wir GRÜNE setzen uns seit Gründung unserer Partei mit dem Handeln, den Aufgaben und der Situation der Polizei auseinander, oft auch kritisch, aber stets mit dem Verständnis, dass die Polizei als Trägerin des staatlichen Gewaltmonopols in unseren Sicherheitsstrukturen eine zentrale Bedeutung hat. Auch wenn diese Auseinandersetzung manchmal als Gegeneinander wahrgenommen oder so instrumentalisiert wurde, steht…

Für die Einführung eines Gender Budgetings bei BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN NRW Bündnis 90/Die Grünen NRW stellen fest: Jede Finanzentscheidung hat genderspezifische Auswirkungen. Gender Budgeting ist ein Teilbereich des Gender Mainstreaming im Bereich der Haushaltspolitik, der eine Analyse der öffentlichen Haushalte, ihrer Einnahmen und Ausgaben differenziert nach Geschlecht ermöglicht. Mit Gender Budgeting werden erstmals direkte…

Laut Satzung des Landesverbandes ist es möglich, dass ein Drittel der Mitglieder des Landesvorstandes gleichzeitig Abgeordnete in einem Parlament sind. Diese Möglichkeit ist zurzeit nicht ausgeschöpft, dem Landesvorstand gehören fünf Mitglieder mit Mandat an. Da mehrere Mitglieder des Vorstandes auf aussichtsreiche Plätze der Landesliste zur Bundestagswahl 2013 gewählt wurden, werden wahrscheinlich nach der Wahl am…

Das Gesundheitswesen ist eine tragende Säule unserer Gesellschaft. Ist sie stabil und nachhaltig aufgestellt, so wird es uns gelingen, vielen Menschen in unserem Land ein Leben in guter seelischer und körperlicher Gesundheit zu ermöglichen, Krankheit zu heilen und Leid zu lindern. Sie ist Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe, soziale Gerechtigkeit und Chancengerechtigkeit. Das Gesundheitswesen ist der…