Flüchtlinge

Asyl: Menschenwürde muss für Koalitionsfrieden herhalten

Zu den Beschlüssen der Großen Koalition zum Thema Asyl erklären Mona Neubaur, Vorsitzende GRÜNE NRW, und Sven Lehmann, Vorsitzender GRÜNE NRW: Mona Neubaur:  “Statt die vor wenigen Wochen beschlossenen Regelungen umzusetzen, verfallen CDU/CSU und SPD mit ihrem Beschluss endgültig in Symbolpolitik. An der Tatsache, dass die große Mehrzahl der Geflüchteten, zu weiten Teilen mehrere Monate…

Flüchtlinge

Licht und Schatten in Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels

Zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels zwischen Bund und Ländern erklären die Vorsitzenden der GRÜNEN NRW, Mona Neubaur und Sven Lehmann: Ausführliche Bewertung der Ergebnisse Über den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels liegen Licht und Schatten. Es ist höchste Zeit, dass der Bund die Länder und Kommunen zumindest in einigen Bereichen bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen…

Flüchtlinge

Verantwortung für Flüchtlinge

Wir Grüne regieren derzeit in 9 der 16 Landesregierungen mit. Gemeinsam haben nun die acht stellvertretenden Ministerpräsident*innen und der einzige Grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann  eine gemeinsame Erklärung zur aktuellen Lage in der Flüchtlingspolitik verfasst. Aus Nordrhein-Westfalen hat die Erklärung unsere stellvertretende Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann unterzeichnet. In Zeiten, in denen Politikerinnen und Politiker der Union  Fremdenhass schüren…

Flüchtlinge

Neubaur: Bei Fremdenhass nicht wegschauen!

In den letzten Tagen kam es auch in NRW zu mehreren Aktionen gegen Flüchtlingsunterkünfte. Dazu erklärt Mona Neubaur, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW: Tröglitz ist überall. Auch in NRW gibt es Fremdenhass. Es gibt keinen Grund die aktuellen Vorfälle zu verharmlosen – im Gegenteil! Wir müssen uns bewusst machen: Fremdenfeindlichkeit ist kein regionales Problem. Spätestens seit…