GRÜNE NRW schlagen Maßnahmen für einen sicheren Umgang mit sozialen Medien vor

Ein Autorinnenpapier von Verena Schäffer MdL, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, und Alexandra Geese MdEP, Digitalpolitikerin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament. In dieser Funktion hat sie maßgeblich am Digital Services Act zur Regulierung von Online-Plattformen mitgewirkt. Hass und Hetze, Gewalt und Desinformation auf Social Media sind kein Problem…

„Herzlichen Glückwunsch zu diesem großartigen Ergebnis!”

Zu den ersten Hochrechnungen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg sagen Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW: „Lieber Cem, liebe Grüne in Baden-Württemberg: Herzlichen Glückwunsch zu diesem großartigen Ergebnis! Heute ist ein guter Tag für Baden-Württemberg und ein guter Tag für die Grünen. Cem Özdemir und die Grünen im Land haben einen herausragenden…

Endlagersuche: “Carsten Schneider hat offenbar das Arbeiten eingestellt”

Das Bundesumweltministerium will einem Bericht des Deutschlandfunks zufolge das zeitliche Ziel für ein geplantes Atommüllendlager streichen. Ursprünglich sollte der Standort für ein Endlager spätestens im Jahr 2031 festgelegt werden. Tim Achtermeyer, Landesvorsitzender der Grünen NRW, sagt dazu: „Carsten Schneider hat offenbar das Arbeiten eingestellt. Statt die Endlagersuche wirksam zu beschleunigen, setzt er auf einen Verschiebebahnhof…

Grüne NRW zur Entscheidung des VG Köln

Das Verwaltungsgericht Köln hat gestern entschieden, dass der Bundesverfassungsschutz die AfD bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen und behandeln darf. Tim Achtermeyer, Landesvorsitzender der Grünen NRW, sagt dazu: „Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln gilt es in Ruhe auszuwerten und daraus Schlussfolgerungen zu ziehen. Aber schon heute ist absehbar, dass sich die…

KiBiz-Reform: Grüne NRW zur Einbringung in den Landtag

Die Landesregierung hat heute den Gesetzentwurf zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) in den Landtag eingebracht. Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW, sagt dazu: „Der Fachkräftemangel ist eine schwere Hypothek für Kitas in Deutschland und Nordrhein-Westfalen. Als berufstätige Mutter eines Kita-Kindes weiß ich aus eigener Erfahrung, dass der Frust bei Eltern und Kindern groß ist, wenn…