LDK-Beschluss

NRW hat viele Unternehmen, die im internationalen Handel stehen. Mit 181 Milliarden Euro betrug der Anteil Nordrhein-Westfalens am deutschen Export in 2012 alleine 16,5%. Dieser Erfolg schafft Arbeitsplätze und Wohlstand in NRW, und er stärkt unser Bundesland. Erfolg bedeutet aber auch Verantwortung. Die intensive Einbindung in den internationalen Handel ist nicht nur ein zentraler Baustein…

Surfen mit dem Tablet im Park, Preisvergleich auf dem Handy im Einkaufszentrum oder das Chatten mit Freund*innen im Zug. Immer öfter nutzen wir mobile Zugänge zum Internet im Alltag. Der freie Zugang und die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet ist eine der zentralen Fragen von Teilhabe in unserer Zeit. Bis 2018 wird mit einer Verzehnfachung…

Wir GRÜNE stehen an der Seite derer, die unter Ausgrenzung und Hetze leiden – wir streiten für eine offene und inklusive Gesellschaft und machen uns stark gegen Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus und andere Formen jeglicher Menschenfeindlichkeit. Im Zuge der aktuellen weltweiten Krisenentwicklungen und Kriegen auf der einen und der anhaltenden Diskriminierung und Verfolgung ethnischer Gruppen auch…

Zu einer guten Pflege gehört auch eine ausreichende Zahl gut ausgebildeter Pflegefachkräfte. Der Bedarf ist groß und wird angesichts des demografischen Wandels in den kommenden Jahren noch deutlich ansteigen. So leben in Nordrhein-Westfalen derzeit rund 550.000 Menschen mit Pflegebedarf. Prognosen gehen davon aus, dass diese Zahl bis zum Jahr 2030 auf etwa 700.000 und bis…

In Deutschland haben Flüchtlinge nach derzeitigem Recht nur eine eingeschränkte gesundheitlichen Versorgung. Zum einen ist der Zugang zum Gesundheitssystem durch die Beantragung der medizinischen Leistungen beim Sozialamt erschwert, zum anderen ist der Leistungsumfang nach §§ 4 und 6 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) erheblich eingeschränkt. So haben die Menschen, die bei uns Asyl suchen nur Anspruch auf Leistungen,…