Wir kämpfen gegen Rassismus und jede andere Form der Ausgrenzung
Jeder Mensch ist unterschiedlich, das macht unser Zusammenleben interessant und dynamisch. Wir wollen eine Gesellschaft, in der sich alle Menschen mit Selbstvertrauen und ohne Angst entfalten können. Die Chancen in unserem Land sind aber immer noch nicht gleich verteilt. Nach wie vor erleben Menschen wegen ihres Namens, aufgrund einer rassistischen Zuschreibung, ihrer Religion, ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Identität, aufgrund einer Behinderung oder ihrer sozialen Herkunft Diskriminierungen am Arbeitsplatz, bei der Wohnungssuche oder in der Freizeit. Oft werden Menschen aufgrund mehrerer Merkmale diskriminiert und manchmal führt eine Benachteiligung zu weiteren. Diesen strukturellen Benachteiligungen werden wir mit mehreren Maßnahmen entgegenwirken.
Wir werden dafür sorgen, dass die Transformation hin zu einem klimagerechten Wohlstand zu zukunftsfähigen und guten Jobs für alle führt. Unser Ziel ist es, den Menschen im Wandel Sicherheit und Perspektiven zu geben. Jeder Mensch soll am Arbeitsleben teilhaben können, denn ein guter Arbeitsplatz ist eine wichtige Quelle für Einkommen, Anerkennung und Selbstverwirklichung. Wir sorgen für höhere Löhne und gesunde Arbeitsbedingungen. Wir dämmen prekäre Jobs ein und schaffen tariflich entlohnte Arbeit. Arbeitsförderung soll auf Augenhöhe stattfinden und berufliche Weiterentwicklung ermöglichen.
Der Verlust an Tier- und Pflanzenarten spitzt sich jedes Jahr weiter zu. Die Hälfte aller Arten ist mittlerweile vom Aussterben bedroht. Wer durch die Natur streift, spürt es: Mit den Pflanzen und Tieren gehen über Jahrtausende gewachsene wertvolle Lebensräume unwiederbringlich verloren. Der Verlust an Tier- und Pflanzenarten gefährdet unsere Lebensgrundlagen. Darin gleichen sich Klimakrise und Artensterben und verstärken sich gegenseitig. Wir setzen daher endlich einen konsequenten Artenschutz durch.
Kinder und Jugendliche in den Mittelpunkt – das ist unser Versprechen! Bildung ist der Schlüssel, damit alle Menschen ein erfülltes Leben führen können. Die Welt wandelt sich. Sie wird digital und global, erfordert die Fähigkeit, neue Probleme zu lösen. Wir investieren deshalb in Gebäude und in digitale Ausstattung. Noch wichtiger ist uns aber, dass im Bildungssystem gut ausgebildete Menschen arbeiten und mit vollem Einsatz die Kinder und Jugendlichen in ihrer Entwicklung unterstützen. Bildungserfolg und sozialer Aufstieg dürfen nicht mehr abhängig von Elternhaus, Herkunft und Postleitzahl sein.
Die Corona-Pandemie hat in den vergangenen 2 Jahren entsetzliches Leid über die Welt, Deutschland und auch über NRW gebracht. Über 1,5 Millionen Infizierte und über 20.000 Todesfälle in NRW haben bis zum Beginn des Jahres 2022 unsere Gesellschaft auch in unserem Bundesland tief gezeichnet. Für große Teile der Wirtschaft ist die Pandemie ebenfalls eine Zäsur. Besonders hart hat es Restaurants, Hotels, die Tourismus- und Veranstaltungsbranche, die Kulturwirtschaft, aber auch viele Einzelhändler*innen getroffen. Sie hat zudem offengelegt, dass gerade Solo-Selbstständige und Auszubildende zu schlecht abgesichert sind. Ein Neustart nach der Corona-Krise muss daher gezielt an diesen Stellen ansetzen.
Für ein offenes und vielfältiges Nordrhein-Westfalen engagieren sich tagtäglich Millionen Menschen in unserem Land. Sie stehen füreinander ein, demonstrieren für die Rechte von Menschen, kämpfen für globale Gerechtigkeit und sorgen so dafür, das Versprechen unserer Demokratie einzulösen: Wir sind vielfältig und verschieden und dabei gleich an Rechten und Würde. Bei uns sollen sich alle ohne Angst entfalten können. Dabei ist Demokratie nie fertig, sie ist immer in Bewegung. Wir sind schon weit gekommen und haben gleichzeitig noch viel zu tun.
Arbeiten im Home-Office, Filme streamen in der Freizeit, Meetings mit Geschäftskund*innen oder das digitale Bürger*innenbüro – in vielen Situationen benötigen Menschen und Unternehmen eine funktionierende und schnelle Internetverbindung. Davon ist NRW zu oft noch weit entfernt. Mit einem Genehmigungs-Turbo und gezielter Förderung bringen wir schnelles Internet mit Glasfaser und 5G spätestens 2030 an jede Haustür. Wir unterstützen Kommunen und ihre Verwaltungen beim Netzausbau und dem Stopfen von Funklöchern mit Mobilfunkkoordinator*innen vor Ort. Wir machen endlich Tempo bei der Ausstattung öffentlicher Einrichtungen mit freiem WLAN. So kommt die digitale Zukunft zu allen Menschen in NRW!
Vielfalt und Nordrhein-Westfalen sind seit langem untrennbar miteinander verknüpft. Vielfalt ist herausfordernd und gleichzeitig eine Chance. Sie zu gestalten und Konflikte auszuhandeln, begreifen wir als unseren politischen Auftrag. Schon viele Male ist unser Land über sich hinausgewachsen, um Einwandernde und Geflüchtete willkommen zu heißen. Es wird durch Einwanderung reicher. Wir können Menschen eine neue Heimat bieten, die ihre alte verloren haben. Sie kommen mit großer Hoffnung auf Frieden, Freiheit und Sicherheit.
Nur mit Strom aus erneuerbaren Quellen bekommen wir die Klimakrise in den Griff! Deswegen stellen wir den Ausbau von Windenergie und Solaranlagen ins Zentrum unseres Handelns. Der Großteil der Treibhausgasemissionen stammt aus der Verbrennung von Kohle, Öl und Gas. Da wir darauf nicht mehr angewiesen sein wollen, brauchen wir sehr schnell viel mehr Strom aus Wind und Sonne. Wir bauen die Erneuerbaren daher massiv aus! Erdgas als Brückentechnologie in der Energiewende werden wir auf das zur Versorgungssicherheit notwendige Maß minimieren.
Kinderbetreuung, Kitas und Familie – Wir stellen Kinder und Familien endlich in den Mittelpunkt
Dabei übernehmen wir Verantwortung: Wir sorgen für gute Kinderbetreuung, damit Eltern arbeiten können. Wir nutzen die Möglichkeiten der Landespolitik, um die wirtschaftliche Situation von Frauen zu verbessern und Beruf und Familie besser „unter einen Hut“ zu bekommen. Grundlage dafür ist, die Qualität und Quantität von Betreuungsplätzen in Kindertagespflege, Kita und Ganztagsbetreuung in den Schulen zu erhöhen.
Gleichstellung ist eine Querschnittsaufgabe, denn sie berührt alle politischen und gesellschaftlichen Bereiche. Frauen verdienen gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit. Wir nutzen die Möglichkeiten der Landespolitik, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu stärken, gläserne Decken auch im öffentlichen Dienst zu durchstoßen und endlich Parität in den Parlamenten einzulösen. Wir setzen Gleichberechtigung in allen gesellschaftlichen Bereichen um und stellen sicher, dass öffentliche Investitionen allen Geschlechtern gleichermaßen zugutekommen. Gewalt und Diskriminierung gegen Frauen werden wir entschieden bekämpfen, indem wir das Schutz- und Unterstützungssystem weiter ausbauen.
Unser Gesundheitssystem ist im internationalen Vergleich gut aufgestellt. Doch es ist nicht gut genug, solange diejenigen, die für die Gesundheit anderer arbeiten, selbst dabei krank werden, weil es in Teilen zu Überlastung und Unterversorgung kommt. Wir streiten für ein Gesundheitssystem, das den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Ob der Notarzt rechtzeitig ankommt, ob man eine wichtige Vorsorgeuntersuchung erhält oder ob man würdevoll gepflegt wird, darf nicht vom Wohnort, der Herkunft oder der Lebenslage abhängen. Das Recht auf Gesundheit gilt für alle gleichermaßen, unabhängig vom Versicherungsstatus.
Wir haushalten verantwortungsbewusst und investieren in unsere Zukunft
Nachhaltig wirtschaften heißt für uns, verantwortungsbewusst mit den uns zur Verfügung stehenden Steuermitteln der Bürger*innen umzugehen, eine moderne und leistungsfähige Verwaltung zu garantieren, den öffentlichen Besitz und die Infrastruktur unseres Landes zu erhalten und in eine lebenswerte Zukunft zu investieren. Wir wollen, dass alle finanzpolitischen Entscheidungen am 1,5-Grad-Ziel sowie an den sozialen Folgen gemessen werden.
Inklusion ist ein Menschenrecht – und Menschenrechte sind nicht verhandelbar. Die UN-Behindertenrechtskonvention ist die Leitlinie unserer Politik. Jeder Mensch hat eigene Wünsche und Träume. Sie können sich auf die Berufswahl beziehen, auf Freizeitaktivitäten oder eine bestimmte Wohnform, in der man leben möchte. Die Chancen, sich eigene Ziele zu stecken und diese zu erreichen, müssen in einer diversen und inklusiven Gesellschaft gleich verteilt sein.
Wir stärken die Sicherheit und schützen Bürger*innenrechte
Unser Leitbild ist ein Staat, der seinen Bürger*innen im besten Sinne des Wortes zu Diensten ist, der es leicht macht, ihn zu verstehen und sich einzubringen. Der digital, technisch und personell bestens ausgerüstet ist und der Datenschutz, Privatsphäre und Souveränität jeder Person auch im digitalen Raum respektiert und schützt. Dass Nordrhein-Westfalen ein grundsätzlich sicheres Land ist, liegt auch an der guten Arbeit der Polizei. Wir nehmen das Leitbild der Polizei-NRW ernst und wollen eine bürger*innenorientierte, professionelle und rechtsstaatliche Polizei.
Der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen ist die zentrale Aufgabe unserer Zeit. Die Klimakrise und das Artensterben sind längst in NRW angekommen, sie finden direkt vor unserer Haustür statt. Wer Klima und Umwelt schützt, bewahrt unsere Freiheit – und die der nachfolgenden Generationen. Die Klima- und Umweltpolitik in NRW braucht dringend einen echten Neustart. Energieversorgung, Wirtschaft und Industrie, Verkehr – wir müssen unsere Gesellschaft auf eine klimaneutrale Grundlage stellen. In diesem Umbau steckt zugleich eine riesige Chance für einen Wandel, der das Leben für alle verbessert. Denn mit Klimaschutz einher gehen klimagerechter Wohlstand, soziale Gerechtigkeit, neue und zukunftsfähige Arbeitsplätze, intakte Natur und eine höhere Lebensqualität.
Wo wir zusammentreffen, entsteht Gemeinschaft. Gerade eine vielfältige Gesellschaft braucht Räume, in denen sich die Menschen begegnen, austauschen und so zusammenwachsen. Das geschieht in öffentlichen Schwimmbädern, Büchereien und auf öffentlichen Plätzen. Um dieses gemeinsame Eigentum aller Bürger*innen ist es in NRW vielerorts nicht gut bestellt, besonders in Städten und Gemeinden mit wenig Geld – also genau dort, wo viele Menschen in Armut leben und Kinder und Jugendliche besondere Unterstützung brauchen. Wir werden die Städte, Gemeinden und Kreise unterstützen, damit sie stark für ihre Bürger*innen sein können.
Die Kunst- und Kulturszene in NRW bietet uns allen eine große Dichte verschiedenster Museen, Clubs, Konzertsäle, Bühnen und freier Angebote. Wir Grüne stehen daher für eine transparente, beteiligende und vielfältige Kulturpolitik. Unser Ziel ist, dass die NRW-Kulturszene nach der Corona-Krise wieder als Nährboden unserer offenen und vielfältigen Gesellschaft auflebt.
Gute Lebensmittel von artenreichen Feldern und von gesunden Tieren, die ihren Bedürfnissen entsprechend gehalten werden, hergestellt von Bäuer*innen mit sicherem Einkommen in NRW: Das ist unser grüner Plan für die Landwirtschaft der Zukunft. Immer mehr Menschen wollen regionale, klimafreundliche und gesunde Lebensmittel kaufen – und immer mehr Landwirt*innen wollen diese produzieren. Wir geben dieser Bewegung Rückenwind und wollen die Bäuer*innen beim Umstieg unterstützen.
Wir machen den Staat effektiv, transparent und bürgernah
Nordrhein-Westfalen hat in den letzten Jahren schwere Krisen erlebt: das Hochwasser, die Corona-Pandemie und ihre Folgen. In der Krise zeigt sich, wer wir sind. Ob wir vorausschauend handeln oder Dienst nach Vorschrift tun – das ist eine Frage von Verantwortungsübernahme, Führung und von funktionierenden Strukturen. Deshalb ist Vorsorge unser politisches Leitprinzip. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig zu wissen: Der Staat schützt mich. Der Staat muss zugleich dafür ausgestattet werden, dass er auch auf Unvorhergesehenes reagieren kann.
Gute und bezahlbare Pflege mit besseren Arbeitsbedingungen
Selbstbestimmt leben und dennoch gut versorgt sein – das wünschen sich viele Menschen, auch, aber nicht nur im Alter. Pflege muss die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention erfüllen und kultur- und LSBTIQ*-sensibel (LSBTIQ* steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans*-, inter*- und queere Menschen) ausgerichtet sein.
Queeres Leben in NRW – selbstbestimmt und diskriminierungsfrei
Wir streiten seit unserer Gründung dafür, dass Lesben, Schwule, bisexuelle, trans*, inter*, nicht binäre und queere Menschen (LSBTIQ*) mit und ohne Fluchtgeschichte in NRW selbstbestimmt, ohne Ausgrenzung und Angst leben können. Vielfalt ist gelebter Alltag in unserem Land und die vielen CSDs und Pride-Demonstrationen haben längst einen festen Platz in unserer Gesellschaft. Trotzdem gehören Ausgrenzung und Diskriminierung für viele queere Menschen zu ihren alltäglichen Erfahrungen. Deshalb werden wir Betroffenen und Verbänden das Recht geben, rechtlich gegen Diskriminierung vorzugehen. Das schreiben wir in einem Landesantidiskriminierungsgesetz fest.
Die größte Gefahr für unsere Gesellschaft geht vom Rechtsextremismus aus. Die Sicherheitsbehörden brauchen dringend bessere Analyseinstrumente, um die Gefahr durch neue Tätertypen erkennen zu können. Wir schließen hierfür einen Vertrag für die Demokratie: Die Arbeit gegen Rechtsextremismus, Rassismus, insbesondere gegen Rom*nja und Sinti*zze, Muslim*innen, schwarze Menschen und asiatisch gelesene Personen, und Antisemitismus kann nur gemeinsam mit der demokratischen Zivilgesellschaft gelingen.
Kein Geld für die Waschmaschinenreparatur, entscheiden müssen, ob man lieber frisches Gemüse kauft oder sich die Busfahrt leistet – all das verursacht Stress und macht krank. Auch wenn für gerechte Steuerpolitik und die Überwindung des Hartz-IV-Systems der Bund zuständig ist: Wir werden auch auf Landesebene unseren Anteil zur Bekämpfung der Armut beitragen! Das schaffen wir gemeinsam mit den Akteuren aus Wohlfahrtspflege, Verbänden, Wirtschaft, Kommunen und den Betroffenen.
Nachhaltige Land- und Forstwirtschaft und zukunftsweisender Naturschutz gehen Hand in Hand. Wir stoppen den Flächenfraß, renaturieren Gewässer und Auen und unterstützen eine artenreiche Landwirtschaft. Wir verhindern die Versiegelung von immer größeren Flächen zu Lasten von Natur und Ackerland. Zudem schaffen wir einen übergreifenden Biotopverbund für Nordrhein-Westfalen.
Mehr Reichweite für Bus und Bahn und freie Fahrt fürs Rad
Mobilität ist ein Schlüsselsektor für den Klimaschutz. Die CO2-Einsparpotentiale sind enorm – und bislang kaum genutzt. Bisher werden in Nordrhein-Westfalen lediglich 8,5 Prozent der Wege mit Bus und Bahn zurückgelegt. Dies reicht nicht aus, um das Klimaziel im Sektor Mobilität zu erreichen. Wir machen umweltfreundliche Mobilität für alle attraktiv, barrierefrei und bezahlbar.
NRW ist ein wirtschaftlich starkes Land. Die Unternehmen und Beschäftigten hier haben schon viele Veränderungen gemeistert. Auch jetzt sind Viele bereit zum Aufbruch. Denn sie wissen: Die Märkte der Zukunft sind klimaneutral und digital. Eine Politik, die weiter am alten Wirtschaften festhält, gefährdet auf mittlere Sicht viele Arbeitsplätze. Die Wirtschaft in NRW hat das Zeug dazu, vor 2040 klimaneutral zu werden. Klimaneutraler Stahl, grüner Wasserstoff und saubere Chemie bilden die Fundamente für nachhaltigen Wohlstand. Mittelständische Unternehmen, das Handwerk und die vielen Start-ups sind Innovationsmotoren in NRW.
Wir verbessern die Lehre an den Hochschulen in NRW und gestalten sie insgesamt inklusiver. Dafür verbessern wir das Betreuungsverhältnis massiv. Gute Lehre für Studierende und herausragende Forschung sind nur möglich, wenn die Arbeitsbedingungen an den Hochschulen stimmen. Mit Geldern von Land und Bund und klaren und verbindlichen Rahmenbedingungen fördern wir gute Arbeitsbedingungen an unseren Unis.
Alle Menschen, auch mit kleinen oder normalen Einkommen, sollen bezahlbar, gut und dort wohnen können, wo sie leben wollen. Wir wollen den sozialen Zusammenhalt stärken, mit viel mehr günstigen Mietwohnungen und einem starken Mietrecht. Mit einer Bauwende bauen wir ressourcenleicht und klimaneutral. Städte und Dörfer sollen klimafreundlich, sozial und grün werden, mit kurzen Wegen und mit dem ÖPNV sehr gut angebunden.