Hass und Radikalisierung auf Plattformen stoppen: Social Media müssen sichere Orte für junge Menschen werden

Ein Autorinnenpapier von Verena Schäffer MdL, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, und Alexandra Geese MdEP, Digitalpolitikerin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament. In dieser Funktion hat sie maßgeblich am Digital Services Act zur Regulierung von Online-Plattformen mitgewirkt. Hass und Hetze, Gewalt und Desinformation auf Social Media sind kein Problem…

„Herzlichen Glückwunsch zu diesem großartigen Ergebnis!”

Zu den ersten Hochrechnungen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg sagen Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW: „Lieber Cem, liebe Grüne in Baden-Württemberg: Herzlichen Glückwunsch zu diesem großartigen Ergebnis! Heute ist ein guter Tag für Baden-Württemberg und ein guter Tag für die Grünen. Cem Özdemir und die Grünen im Land haben einen herausragenden…

Deine Spende für unsere Ideentour durch NRW!

Wir GRÜNE wollen von den Menschen in NRW wissen: Was ist eure Idee für Nordrhein-Westfalen? Was soll besser werden, was soll bleiben, was muss dringend angepackt werden? Wir touren durch NRW und machen Halt in 13 Städten und Gemeinden, um Ideen einzusammeln, wie unser Land noch besser werden kann. Doch die Tour kostet Geld! Wir…

Endlagersuche: “Carsten Schneider hat offenbar das Arbeiten eingestellt”

Das Bundesumweltministerium will einem Bericht des Deutschlandfunks zufolge das zeitliche Ziel für ein geplantes Atommüllendlager streichen. Ursprünglich sollte der Standort für ein Endlager spätestens im Jahr 2031 festgelegt werden. Tim Achtermeyer, Landesvorsitzender der Grünen NRW, sagt dazu: „Carsten Schneider hat offenbar das Arbeiten eingestellt. Statt die Endlagersuche wirksam zu beschleunigen, setzt er auf einen Verschiebebahnhof…

Grüne NRW zur Entscheidung des VG Köln

Das Verwaltungsgericht Köln hat gestern entschieden, dass der Bundesverfassungsschutz die AfD bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen und behandeln darf. Tim Achtermeyer, Landesvorsitzender der Grünen NRW, sagt dazu: „Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln gilt es in Ruhe auszuwerten und daraus Schlussfolgerungen zu ziehen. Aber schon heute ist absehbar, dass sich die…